Die Regierung gehe nach dem Raffinerieunfall in Schwechat den einfachsten Weg und suche nicht nach Alternativen, beklagt die Vize-Klubchefin Belakowitsch.
Die FPÖ hat am Dienstag ihre Kritik an der Freigabe weiterer Ölreserven nach dem OMV-Raffinerieunfall bekräftigt. Die Regierung gehe den einfachsten Weg und suche nicht nach Alternativen, beklagte die stellvertretende FPÖ-Klubchefin Dagmar Belakowitsch. Der Hauptausschuss des Nationalrats hat am Montagabend die weitere Reduktion der Pflichtnotstandsreserven um 5,8 Tage genehmigt.
Der Unfall in der Raffinerie in Schwechat Anfang Juni legte Teile der Anlage lahm. Die FPÖ beklagt, dass die Auskünfte darüber bei der Sitzung gestern sehr spärlich ausgefallen seien. Von der OMV habe man wenig erfahren, außer, dass der Kessel kaputt sei, berichtete die FPÖ-Politikerin. Auf die Frage, warum dies geschehen sei, sei die Erklärung gefolgt: "Der Kessel hatte ein schönes Alter."
"Man greift auf die einfachste Lösung zurück"
Nun seien aufgrund "widriger Umstände", wie es geheißen habe, noch einmal Reserven freigegeben worden - zum dritten Mal, wie die FPÖ bekrittelt. Nun habe man anders als die anderen Fraktionen nicht mehr zugestimmt. Denn 22,5 Tage der für 90 Tage angelegten Erdölreserven seien nun weg. An eine Wiederauffüllung vor dem Winter zweifeln die Freiheitlichen. Bei einem Großteil der freigegebenen Reserven werde man dies nicht schaffen, hieß es.
"Man greift auf die einfachste Lösung zurück", kritisierte Belakowitsch. Dies gefährde jedoch die Versorgung in Österreich vor einem äußerst ungewissen Winter. Die OMV sowie Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) sollten vielmehr schauen, wo sie Treibstoff am Weltmarkt beschaffen könnten. Gelinge dies nicht, sollten die "hochbezahlten Manager" des Konzerns ihre "Millionengagen" zurückgeben.
FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker zeigte sich auch über weitere Probleme bei der Ölbeschaffung verwundert, die gestern bekanntgegeben wurden. So habe etwa die Deutsche Bahn Zugtransporte kurzfristig storniert, auch soll aufgrund eines Blitzschlags eine Dieselquelle in Deutschland ausgefallen sein. Im Hafen Koper (Slowenien) soll es wiederum zu Personalproblemen kommen. Die FPÖ stellte die Glaubwürdigkeit dieser Angaben in Frage.
(APA)
