Analyse

Wie Moskau die Ukrainer zu Russen machen will

Im ostukrainischen Melitopol werden in einer Zeremonie russische Pässe an Einwohner überreicht.
Im ostukrainischen Melitopol werden in einer Zeremonie russische Pässe an Einwohner überreicht.IMAGO/SNA
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Russland verteilt Pässe in der Ukraine und untermauert den Anspruch auf den Donbass und andere Gebiete.

Im Schnellverfahren zum russischen Staatsbürger: Der Russischtest fällt weg, auch der Nachweis, fünf Jahre in Russland gelebt zu haben, ebenfalls der Beleg eines ausreichenden Einkommens. So heißt es in einem Ukas – einem Erlass –, mit dem Russlands Präsident, Wladimir Putin, allen Ukrainern „anbietet“, sich mittels eines vereinfachten Verfahrens in Russland einbürgern zu lassen.
Zunächst hatte der Plan für die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk und die besetzten Gebiete Cherson und Saporischschja gegolten. Mit dem nun unterschriebenen Ukas weitet der Kreml-Herrscher diesen auf das gesamte ukrainische Gebiet aus – und schafft damit Fakten, die politische Folgen nach sich ziehen.
Der Schritt ist nicht nur ein weiterer Hinweis dafür, dass Moskau die gesamte Ukraine als sein eigenes Territorium betrachtet.

Er bietet zudem für Russland die Grundlage, sich als Schutzmacht russischer Bürger zu gerieren. Mit dem Vorwand, „seine Bürger“ zu beschützen, mischte es sich bereits vor acht Jahren, wenn damals auch verdeckt, in der Ukraine ein.

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