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Energie

ÖVP-Klubchef: „Deckel auf Rechnungen prüfen“

MINISTERRAT: WOeGINGER
APA/TOBIAS STEINMAURER
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August Wöginger ist gegen Preisdeckel, sympathisiert aber mit einer Idee von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr.

Nach Wochen der Debatte über Energiepreisdeckel hat sich die ÖVP dieser Tage in eine verzwickte Lage gebracht: Nachdem Niederösterreichs Landeshauptfrau, Johanna Mikl-Leitner, am Wochenende nationale Energiepreisdeckel als Mittel gegen die massive Teuerung – vor allem beim Strom – gefordert hatte, rückten gleich mehrere ÖVP-Granden aus, um es ihr gleichzutun. Der steirische Landeshauptmann, Christopher Drexler, forderte die Bundesregierung nach Mikl-Leitners Ansage zu zügigen Deckel-Gesprächen auf, sein oberösterreichischer Amtskollege, Thomas Stelzer, äußerte ebenfalls seine Sympathie für den Vorstoß aus St. Pölten. Allein: Die türkise Regierungsspitze hält davon weiterhin nichts, Kanzler und Finanzminister plädierten für europäische Lösungen bei Eingriffen in die Energiepreise – sekundiert wiederum von ÖVP-Landesspitzen aus Salzburg und Vorarlberg.

ÖVP-Klubchef August Wöginger versucht die parteiintern heiklen Debatten zwischen der mächtigsten Landespolitikerin und der Bundesspitze nun mit einem Kompromiss zu entschärfen. Preisdeckel, wie von Mikl-Leitner gefordert, lehnt er zwar ab: „Ich halte es da mit den Experten, die sagen uneingeschränkt, dass ein genereller Preisdeckel nur europaweit funktioniert“, sagt Wöginger im „Presse“-Gespräch. Nachsatz: „Aber die Stromrechnungen sind natürlich hoch. Deshalb finde ich, sollten Experten jetzt – wie von Professor Felbermayr vorgeschlagen – einen Deckel bei Rechnungen prüfen und berechnen.“