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USA und Israel: Iran darf niemals Atomwaffen haben

Joe Biden traf in Israel auf Premierminister Yair Lapid.
Joe Biden traf in Israel auf Premierminister Yair Lapid.APA/AFP/MANDEL NGAN
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USA, Israel, Indien und die VAE wollen ihre Kooperation vertiefen. In einer gemeinsamen Erklärung mit Israel warnt US-Präsident Biden die Führung in Teheran, die Spannungen im Nahen Osten zu verschärfen.

US-Präsident Joe Biden ist bei seinem ersten Nahost-Besuch seit seiner Amtsübernahme mit Israels Ministerpräsident Yair Lapid zusammengekommen. Nach dem bilateralen Treffen in Jerusalem wollten Biden und Lapid an einem Online-Gipfel mit den Regierungschefs von Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten teilnehmen. Die USA, Israel, Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate wollen ihre Zusammenarbeit etwa in den Bereichen Energie- und Nahrungsmittelsicherheit ausbauen.

Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die am Donnerstag anlässlich des Online-Gipfels der Regierungschefs veröffentlicht wurde. Der neue Zusammenschluss der vier Länder, I2U2 genannt, habe "sich zum Ziel gesetzt, die Dynamik unserer Gesellschaften und unseren Unternehmergeist zu nutzen, um einige der größten Herausforderungen zu bewältigen, mit denen unsere Welt konfrontiert ist", heißt es in dem Papier.

Friedensvereinbarungen zwischen Israel und arabischen Staaten

Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind den Angaben zufolge gemeinsame Investitionen und neue Initiativen in den Bereichen Wasser, Energie, Verkehr, Raumfahrt, Gesundheit und Ernährungssicherheit. In der Erklärung hieß es weiter, dass man die Friedens- und Normalisierungsvereinbarungen zwischen Israel und arabischen Staaten unterstütze. Konkret vereinbart wurde unter anderem eine Investition in Höhe von zwei Milliarden Dollar der Vereinigten Arabischen Emirate in Indien. Damit sollen klimafreundliche Technologien zur Verringerung von Lebensmittelabfällen, zur Erhaltung von Frischwasser und zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen gefördert werden.

Biden und Lapid wollten zudem eine Erklärung unterzeichnen, in der "die unverbrüchliche Bande" zwischen beiden Ländern bekräftigt würde, wie ein hochrangiger US-Regierungsvertreter sagte. Teil der gemeinsamen Erklärung sei auch die Verpflichtung, dem Iran niemals die Beschaffung einer Atomwaffe zu gestatten. In der Erklärung werde zudem festgehalten, dass man "gegen die destabilisierenden Aktivitäten des Iran vorgehen" werde, insbesondere gegen die Bedrohung Israels, wie der Regierungsvertreter weiter sagte. Die Sicherheitsbeziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Israel würden weiter ausgebaut.

Biden hatte Israel bereits nach seiner Ankunft am Mittwoch die "unerschütterliche" Unterstützung der USA zugesagt. Der US-Präsident will im weiteren Verlauf des Tages noch Gespräche mit dem israelischen Präsidenten Ytzhak Herzog und mit Oppositionsführer Benjamin Netanyahu führen.

An diesem Freitag steht im Westjordanland ein Treffen Bidens mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf dem Programm. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach. Echte Fortschritte wurden auch im Zusammenhang mit Bidens Besuch nicht erwartet. Der US-Präsident wollte noch am Freitag weiter nach Saudi-Arabien reisen.

(APA/DPA)

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