Der Vorschlag zur Kostenbegrenzung ist aktuell noch in Prüfung. Die Energiekosten seien "absurd hoch“, daher halte er selbst den „Zugang für richtig“, erklärte Kanzler Karl Nehammer am Montag.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will den Vorschlag von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr zur Kostenbegrenzung für Stromkunden rasch prüfen lassen. Ziel müsse eine Unterstützung dann sein, wenn die Heizsaison beginne und die Energiekosten tatsächlich stark spürbar werden. "Das heißt für mich ab Herbst in der Umsetzung", erklärte Nehammer am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem slowakischen Premier Eduard Heger in Wien.
Der konkrete Inhalt des Vorschlags liege noch nicht auf dem Tisch. Geprüft werden müsse, wie die Unterstützung bei der Gas- oder Stromrechnung tatsächlich zu den Menschen gebracht werden könne, welche rechtlichen Rahmen und technischen Möglichkeiten es dafür brauche sowie, ob es datenschutzrechtlich auch möglich sei. Es gehe zudem darum, auszuloten, was vernünftig und was sinnvoll sei. "Es sollte für die Menschen jedenfalls eine spürbare Entlastung sein", betonte der Kanzler.
Nehammer erklärte, selbst den "Zugang für richtig" zu halten, dass es einerseits Hilfe gebe, weil die Energiekosten "absurd hoch" seien. Auf der anderen Seite gebe es auch einen Anreiz für die Menschen, das Nutzungsverhalten anzupassen und Energiekosten einzusparen.
(APA)
