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Kritik an Griss-Idee

Die Hofburg als einmalige Sache?

Austrian presidential candidate Van der Bellen, who is supported by the Greens, and former candidate Griss are on their way to a joint news conference in Vienna
REUTERS
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Irmgard Griss schlug vor, Bundespräsidenten nur noch einmal zu wählen. Die Parteien schweigen dazu, Experten lehnen die Idee ab.

Irmgard Griss ist zwar unzufrieden mit den Alternativen zu Alexander Van der Bellen bei der heurigen Präsidentschaftswahl, sieht aber keinen Grund, neuerlich selbst anzutreten – warum ,das erklärte sie unlängst in der „Presse“ so: „Wozu haben wir diese Wahl eigentlich zur – in der Realität – Hälfte einer Amtszeit? Jeder geht ja davon aus, dass gar keine Stichwahl notwendig sein wird.“ Da müsse man sich fragen, „ob es nicht klüger wäre, die Amtszeit des Bundespräsidenten zu verlängern und statt einer Wiederwahl eine einmalige Wahl abzuhalten“. So bräuchte das Staatsoberhaupt auch keine Rücksicht auf eine Wiederwahl nehmen, sagte die ehemalige OGH-Präsidentin.

Historisch lassen sich die von Griss beklagtengeringen Erfolgschancen von Präsidenten-Herausfordern durchaus belegen: Noch nie verlor ein amtierender Bundespräsident eine Wiederwahl, fast immer ging die Amtszeit über zwei Perioden. Theodor Körner verstarb in seiner ersten Amtszeit, danach saßen Adolf Schärf, Franz Jonas und Rudolf Kirchschläger jeweils zwei Perioden in der Hofburg. Nur für sechs Jahre dort eingezogen war einzig Kurt Waldheim, der 1992 auf eine Wiederkandidatur verzichtete. Hernach amtierten Thomas Klestil und Heinz Fischer wieder über die vollen zwölf Jahre, Alexander Van der Bellen ist nach sechs Jahren auf dem Weg dorthin.