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Unfall mit Dienstwagen

"Cobra-Affäre": Schaden an Fahrzeug betrug 500 Euro

Der umstrittene Unfall zweier Cobra-Beamter hat nach Angaben des Innenministeriums nur 500 Euro Schaden verursacht. Die FPÖ zweifelt das an.

Der Unfall zweier Sicherheitsmänner von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) dürfte für das Innenministerium finanziell nicht schwer ins Gewicht fallen: So sei der Schaden laut Ressort mit 500 Euro abgewickelt worden, hieß es auf APA-Anfrage. Insgesamt verursachten selbst verschuldete Unfälle durch Fahrzeuge des Ministeriums in diesem Jahr Kosten von insgesamt 5623 Euro, fremdverschuldete 16.396 Euro, wie eine parlamentarische Anfragebeantwortung an die FPÖ ergab.

Mitsamt den fremdverschuldeten Blechschäden betrugen die Versicherungsschäden im Innenministerium in diesem Jahr bisher 22.019 Euro, insgesamt kam es zu 30 Unfällen. Fahrzeuge der Landespolizeidirektionen zählen allerdings nicht dazu. Inbegriffen ist dabei allerdings jenes Cobra-Fahrzeug, welches zwei Beamte angeblich nach einem Umtrunk bei der Kanzler-Familie in Betrieb genommen haben. Die beiden versehen mittlerweile wieder Dienst an ihren Stammdienststellen. Gegen sie läuft laut Angaben des Ressorts noch ein Disziplinarverfahren.

Ermittlungen in der „Cobra-Affäre“

Auch die Staatsanwaltschaft (StA) Korneuburg hat in der Cobra-Affäre Ermittlungen gegen "zumindest eine namentlich bekannte Person" eingeleitet. In einem anonymen Schreiben waren Vorwürfe erhoben worden, Nehammer könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen, was der Kanzler selbst wiederholt als unwahr zurückwies. Die Ermittlungen seien weiterhin am Laufen, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Für FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer sind die Angaben des Ministeriums "die dreiste Fortsetzung des Tarn- und Täuschmanövers des Kanzler-Ehepaars" rund um den Unfall. "Nach allem, was man über diesen Crash hört, muss der Schaden weit höher sein als die behaupteten 500 Euro. Aber vielleicht ist das ja nur die Abschleppgebühr zum Autofriedhof", sagte er. Außerdem sollen auch geparkte Autos beschädigt worden sein. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) habe hier wohl die Kosten und die entscheidende Information verschwiegen, ob auch dafür der Steuerzahler aufkommen muss.

Die Vorwürfe wollte die ÖVP nicht auf sich sitzen lassen. Sicherheitssprecher Christian Stocker zeigte sich "fassungslos" angesichts der "dreisten Diffamierungen" und "Fake News". "Amesbauer wäre gut beraten, sich vorher zu informieren, anstatt mit Fake News um sich zu schmeißen", meinte Stocker. Der Schaden am Dienstwagen in der Höhe von 500 Euro und jener am geparkten Pkw sei im Rahmen der bestehenden KFZ-Versicherung - alle Fahrzeuge der Polizei seien seit vielen Jahren Leasingfahrzeuge - abgewickelt worden.

Parkschaden durch E-Dienstwagen von Kogler

Auch ein weiterer Pkw aus dem Fuhrpark der Regierung hatte übrigens nach der Cobra-Affäre einen Unfall verursacht: Ein E-Dienstwagen von Grünen-Chef Werner Kogler hatte Anfang April - ohne den Vizekanzler an Bord - einen Parkschaden verursacht. Allerdings sei der Fahrer nüchtern gewesen, hieß es damals. "Der Schadensfall wird derzeit von der Versicherung bearbeitet, weshalb genaue Schadenssummen noch nicht bekannt sind", heißt es dazu in der Anfragebeantwortung von Koglers Ressort, in der nur ein einziger Vorfall in diesem Jahr ausgewiesen wurde.

(APA)