Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Italien

Nächster Akt im römischen Polit-Drama

Abwarten und Espresso trinken: Mario Draghi im Senat in Rom.
Abwarten und Espresso trinken: Mario Draghi im Senat nach seiner Grundsatzrede.REUTERS
  • Drucken

In einer Rede, die die Probleme schonungslos offenlegte, bot Draghi dem Parlament an, doch noch im Amt zu bleiben. Doch einige Parteien zögerten. Am Donnerstag könnte der Premier endgültig zurücktreten.

Mario Draghi, amtierender Ministerpräsident Italiens, hat am Mittwochmorgen in einer Rede im Senat den Politikern seines Landes den Spiegel vorgehalten: Er hat beschrieben, wie sie es vorziehen, auf Stimmenfang zu gehen, statt ans Wohl des Landes zu denken.
Doch die beiden hauptverantwortlichen Parteien, die rechte Lega und die populistischen Fünf Sterne, haben einen dritten Weg gewählt: Sie haben sich bei dem Votum am Mittwochabend enthalten und Draghi damit auf ihre Weise die Unterstützung für die Regierung entzogen, für die er bis zuletzt gekämpft hatte. Damit gewann Draghi die Abstimmung zwar, weil 95 Senatoren dafür und nur 38 gegen seinen Vorschlag stimmten.
Dieses Ergebnis reicht aber nicht, um Draghis Regierung von einer erneuten Koalition der nationalen Einheit stützen zu lassen. Denn insgesamt wären 321 Senatoren stimmberechtigt gewesen. Dass Draghi ohne eine breite Mehrheit nicht weiterregieren würde, hatte er am Mittwoch erklärt: „Ich glaube, dass ein Ministerpräsident, der noch nie vor den Wählern gestanden hat, eine möglichst breite Unterstützung im Parlament haben sollte.“

Beobachter gehen daher davon aus, dass Draghi am Donnerstag bei Staatspräsident Sergio Mattarella erneut seinen Rücktritt einreichen wird. Diesmal endgültig.

Unabhängig von den Folgen von Draghis Rede, war diese an sich schon bemerkenswert. Denn sie hat mit großer Klarheit jene Probleme und Parteiegoismen benannt, die die italienische Politik seit Jahrzehnten lähmen und dafür sorgen, dass das Land keine Reformen durchführt und in seiner Lethargie versackt.