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Energie und Teuerung

Was die Bundesländer selbst gegen die Krise tun

46. ORDENTLICHER LANDESPARTEITAG OeVP NIEDEROeSTERREICH: MIKL-LEITNER
Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) präsentierte ein Entlastungspaket. In jedem Bundesland gelten andere Regeln.APA/TOBIAS STEINMAURER
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Während Niederösterreich sogar beim Stromrabatt vorprescht, wurde ein Fleckerlteppich an Hilfspaketen geknüpft. Was gilt in welchem Bundesland?

Der „niederösterreichische Strompreisrabatt“ ist eine zungenbrecherische Wortkreation, Johanna Mikl-Leitner baute sie trotzdem in wenigen Minuten vier Mal in ihre Rede ein: Die Landeshauptfrau präsentierte am Donnerstag fünf Maßnahmen gegen die Teuerung. Und zwei Dinge waren ihr wichtig, neben den inhaltlichen Punkten. Dass es ein Paket ist, das Niederösterreich allein beschließt. Und zwar auf Initiative der ÖVP Niederösterreich. Es scheint dies also nicht nur eine Vorbereitung auf die Teuerungswelle im Herbst zu sein, sondern auch auf die Landtagswahl im Frühjahr.

Neues Paket in Niederösterreich

Eigentlich wäre ein Maßnahmenpaket erst für September vorgesehen gewesen. Am Mittwoch berief Mikl-Leitner aber kurzfristig eine Sitzung der Landesregierung ein. Am nächsten Tag verkündete sie schon die Neuerungen, gemeinsam mit ihren Kollegen aus der Landesregierung: Landesrat Franz Schnabl (SPÖ) und dem Freiheitlichen Gottfried Waldhäusl. Der wichtigste Punkt ist eben der „niederösterreichische Strompreisrabatt“. Die Entlastung gilt für alle Hauptwohnsitzer und tritt ab Oktober in Kraft. Das Modell funktioniert so: Die E-Control berechnete den durchschnittlichen Jahresverbrauch an Kilowattstunden je nach Personen im Haushalt. Für einen Einpersonenhaushalt sind das zum Beispiel 1927 kWh. Für 80 Prozent dieser kWh gibt es einen Rabatt von elf Cent. Bei Einpersonenhaushalten ergibt das 172 Euro. Der Betrag wird dann bei jeder Rechnung anteilsmäßig abgezogen.