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Italien

Draghis Rücktritt erzeugt ein Vakuum in Rom

Sergio Mattarella und Mario Draghi im Palazzo Quirinale.APA/AFP
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Neuwahlen im Herbst sind die Konsequenzen nach dem Ende der Regierung Draghi. Eine Krise, die zur Unzeit kommt.

Nun also doch: Eine Woche nach seinem ersten Anlauf hat Italiens Ministerpräsident, Mario Draghi, am Donnerstagvormittag seinen Rücktritt erklärt, den Präsident Sergio Mattarella nun auch akzeptiert hat. Als die Regierungskrise vergangene Woche ausgebrochen war, hatte Mattarella den Rücktritt noch verhindert und Draghi angehalten, erst eine Aussprache mit dem Parlament zu halten. Das hat Draghi am Mittwoch getan. Doch sein Versuch, erneut eine Regierungsmehrheit hinter sich zu versammeln, scheiterte an Parteiegoismen.

Damit stehen alle Zeichen auf Neuwahlen. Mattarella hat das Parlament aufgelöst, um die Bürger schnellstmöglich an die Urnen rufen. Schon am 25. September wird es so weit sein. Umfragen zufolge wird ein rechtes Bündnis unter Führung von Giorgia Meloni, Chefin der rechtsnationalistischen Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) an die Macht kommen – eine Partei, die die direkte Nachfolgerin faschistischer Bewegungen ist.