Auf Autobahn

Gewessler erteilt Tempo 100 eine Absage

APA/FLORIAN WIESER
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Entsprechende gesetzliche Maßnahmen können nur in Falle eines Versorgungsnotstandes beschlossen werden, sagte die grüne Ministerin.

Die grüne Energie- und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler hat den Rufen nach einem niedrigeren Tempolimit auf Österreichs Straßen eine Absage erteilt. "Langsamer Fahren ist ein Beitrag, den jede und jeder leisten kann", sagte sie am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal". Gesetzliche Maßnahmen könnten erst im Falle eines Versorgungsnotstandes beschlossen werden. Den gebe es derzeit aber noch nicht.

Der Vorschlag nach der zumindest temporären Einführung niedrigerer Tempolimits, um Energie zu sparen, war zuletzt von Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) gekommen. Auch die Mobilitäts-Organisation Verkehrsclub Österreich (VCÖ) begrüßte den Vorschlag. So würde einer Studie des Umweltbundesamtes zufolge ein Pkw, der auf der Autobahn statt 130 nur 100 km/h fährt, 23 Prozent weniger Sprit verbrauchen.

Handlungsmöglichkeit nur bei Versorgungsnotstand

"Ich bin überhaupt nicht zurückhaltend beim Thema Energie sparen", betonte Gewessler zwar. Die Handlungsmöglichkeit in der Energielenkung gebe es aber nur im Falle eines absoluten Versorgungsnotstandes. "Wir sind derzeit nicht in so einer Situation", sagte die Ministerin. Für eine entsprechende Verordnung brauche es als Voraussetzung dann auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Hauptausschuss des Nationalrats.Nicht ganz eindeutig beantwortete Gewessler die Frage nach einem Verschieben der CO₂-Bepreisung. Sie verwies allerdings auf die ökosoziale Steuerreform der türkis-grünen Regierung: "Das hängt natürlich zusammen“, meinte sie.

(APA)

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