Leitartikel

Zeit zum gründlichen Nachdenken für Parteichef Karl Nehammer

Kanzler Karl Nehammer.
Kanzler Karl Nehammer.(c) APA/ROLAND SCHLAGER
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Die ÖVP hat sich mit ihrem Abschied aus der Regierung offenbar schon abgefunden. Damit wird die Ampelkoalition noch wahrscheinlicher.

Laura Sachslehner, die große unverständliche Unverstandene der österreichischen Innenpolitik, hatte Wochenenddienst und wandte sich pflichtschuldig an die Öffentlichkeit. Die ÖVP-Generalsekretärin warnte schlagzeilengerecht vor einer Ampelkoalition. Mehr als zwei Jahre vor dem regulären Wahltermin. Vielleicht weiß sie Dinge, von denen wir nichts wissen. Vielleicht aber ist Laura Sachslehner einfach analytisch klüger, als ihre Gegner denken, die die Warnung völlig falsch interpretierten.

Sie warnte in Wahrheit nicht die Öffentlichkeit, sondern die eigene Partei. Als eine der wenigen in der ÖVP hat sie verstanden, dass beim nächsten Wahltermin aller Voraussicht nach drei Dinge passieren werden. 1.) Die ÖVP könnte ihr historisch schlechtestes Ergebnis einfahren. 2.) Die ÖVP dürfte den Kanzler verlieren. 3.) Die ÖVP dürfte aus der Regierung fliegen.

Die ersten zwei Punkte suggerieren alle Umfragen, Trends und Einschätzungen der Politik-Deuter. Der dritte ist schon schwerer festzumachen, ist aber aus heutiger Sicht de facto fix. Die SPÖ hat sich intern, wenn auch nicht öffentlich, darauf geeinigt, im Fall einer gemeinsamen Mehrheit nach der nächsten Wahl ein Dreierbündnis mit Grünen und Neos zu bilden. Sollte sich das nicht ausgehen, ist die FPÖ als Partner auch nicht ausgeschlossen. Die ÖVP ist für die SPÖ in einer Koalitionspaarung nicht besser als eine mit den Freiheitlichen. Entsprechende Festlegungen gibt es ebenso in der mächtigen Wiener SPÖ wie in der Gewerkschaft. Dass Sachslehner dies erfahren hat, ist erstaunlich, so gut sind ihre Kontakte in die SPÖ eigentlich nicht.

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