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EU-Staaten einigen sich auf Gas-Notfallplan

Kommissionspräsidentin Von der Leyen fordert die EU-Staaten zum Gassparen auf.
Kommissionspräsidentin Von der Leyen fordert die EU-Staaten zum Gassparen auf.IMAGO/Xinhua
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Die nationalen Regierungen haben Widerstand gegen den Vorschlag der Europäischen Kommission geleistet, ihren Gasverbrauch allesamt um 15 Prozent zu senken. Der Notfallplan wurde am Dienstag bei einem Sondertreffen mit der notwendigen Mehrheit beschlossen.

Der Kreml spielt weiterhin mit Europa Katz und Maus: Nachdem es dieser Tage so ausgesehen hatte, als würden sich die Gaslieferungen durch die vorige Woche gewartete Pipeline Nord Stream 1 wieder mehr oder weniger in Richtung Normalzustand einpendeln, setzte es am Montagnachmittag eine Abfuhr für die Europäer. Ab Mittwoch werde Gazprom doch nur 33 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag durch diese Röhre nach Westen pumpen, statt die volle Kapazität von 160 Millionen Kubikmetern zu nutzen. Als Anlass dafür zitiert Gazprom Ungereimtheiten um jene Siemens-Turbine, welche in Kanada zum Routineservice war. Es fehlten noch wichtige Dokumente, ließ der russische Staatskonzern verlauten. Ohne sie sei ein Vollbetrieb aus Sicherheitsgründen nicht möglich.

Diese neue Volte im Ringen zwischen Europa und Russland um die Gasversorgung macht die Notwendigkeit, zumindest diesen und vermutlich auch nächsten Winter große Mengen Gases einzusparen, umso akuter. Doch der Plan dafür, welchen die Europäische Kommission vorige Woche präsentiert hatte, zerschellt am Widerstand der nationalen Regierungen. Die Mitgliedstaaten der Union werden zweifellos diesen Winter Gas einsparen müssen – doch wie sie dies tun, und in welchem Ausmaß, werden sie im Alleingang bestimmen dürfen.