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Gastkommentar

Ein zerfallendes Quartett

Der Ukraine-Krieg spaltet und schwächt die Visegrád-Gruppe mit Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei.

Der Autor:

Dr. Hans-Peter Siebenhaar (*1962) ist Autor der „Süddeutschen Zeitung“ in Wien, Politikwissenschaftler und Buchautor.

Für die Visegrád-Gruppe hat der Ukraine-Krieg alles verändert. Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei haben sehr unterschiedliche Interessen aufgrund ihrer geografischen Lage, ihrer Geschichte und ihres Verhältnisses zum Angreifer Russland. Der ungarische Vorsitz in der Visegrád-Gruppe hatte zuletzt die Divergenzen deutlich zum Ausdruck gebracht. Denn der rechtspopulistische ungarische Premier, Viktor Orbán, versucht seinen strategischen Partner Russland nicht zu verprellen und verweigert Waffenlieferungen in die Ukraine. Solidarität in der entbehrungsreichen Auseinandersetzung mit dem bisherigen Gasversorger Russland ist von ihm nicht zu erwarten. Die Slowakei hat daher mit der Übernahme des Vorsitzes in der Visegrád-Gruppe für ein Jahr ein schweres Erbe angetreten. Neben Polen grenzen auch Ungarn und die Slowakei direkt an die Ukraine.

Die Visegrád-Gruppe hat mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ihren europapolitischen Zenit überschritten. Die Schnittmengen der vier Staaten werden von Woche zu Woche kleiner. Ungarn beschleunigt diese Entwicklung, wenn Orbán gebetsmühlenartig wiederholt: „Das ist nicht unser Krieg.“ Er ist überzeugt, die Ukraine könne Russland nie in die Knie zwingen.