Sommerministerrat

Bremsen statt Deckeln beim Strom

vlnr.: Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP)
vlnr.: Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) APA/GEORG HOCHMUTH
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Türkis-Grün einigte sich in Mauerbach auf eine Strompreisbremse. Die Grundversorgung jedes Haushalts soll zu vergünstigten Preisen möglich sein – allerdings erst ab Herbst, denn die Details sind noch offen.

Wien. Für politische Inszenierungen wie Regierungsklausuren und Sommerministerräte ist die Wienerwald-Gemeinde Mauerbach seit Jahren ein beliebtes Ausflugsziel. Türkis-Blau unter Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache war 2019 zum gemeinsamen Nachdenken dort. Und am Mittwoch begab sich nun auch die türkis-grüne Regierung nach Mauerbach, um im Rahmen einer Regierungssitzung den Vorwurf zu entkräften, sie tue nicht genug gegen die Teuerung.

Herausgekommen ist eine Strompreisbremse, die allerdings erst im Herbst greifen soll. Bis dahin muss nämlich noch ein „praktikables Modell“ entwickelt werden. Grundlage dafür sollen die Vorschläge von Wifo-Chef Gabriel Felbermayer sein – mit dem Ziel, jedem Haushalt die Grundversorgung mit Energie zu einem „gesicherten, günstigeren Preis auf Vorkriegsniveau“ zu ermöglichen. Darüber hinaus werden dann die Marktpreise fällig. Abgewickelt werden soll die Preisbremse „möglichst unbürokratisch“ und „bundesweit einheitlich“. Mittelfristig erhofft sich die Regierung davon auch inflatonsdämpfende Effekte.

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