Vor dem Bundeskanzleramt demonstrierte eine Schar gegen Ungarns Premier. Drinnen gab er den Charmeur, Kritiker des Ukraine-Kriegs und Polit-Philosophen. In seinen 16 Jahren als Premier traf er den achten Kanzler in Wien.
Ehe der Konvoi der schwarzen Limousinen, der gerade durch den Burghof gejagt ist, am Ballhausplatz zum Stehen kommt und die Türen auffliegen, hebt bereits eine Kakofonie vereinzelter Buh- und Bravorufe an. Die „Omas gegen rechts“, eine kleine Schar mit weißen Sonnenschirmen und Wollmützen auf dem Kopf, blasen kräftig in ihre Trillerpfeifen. Erst die beiden Hymnen unterbrechen die Beifalls- und Missfallenskundgebungen gegen den Gast aus Budapest. Als Karl Nehammer und Viktor Orbán auf dem roten Teppich die Ehrenkompanie abschreiten, geht alles wieder von Neuem los. „Verräter“, tönt einer.
Für Josef Mayr ist es ein Bedürfnis, seinen Protest lautstark kundzutun. Er wohnt gleich um die Ecke vom Heldenplatz, erzählt er. „Wenn er auch in Transsylvanien Beifall bekommt, so soll er hier doch Gegenwind spüren“, sagt er in Anspielung auf die umstrittene Rede des ungarischen Premiers in B?ile Tuşnad am Samstag im rumänischen Siebenbürgen bei der Sommerakademie der Fidesz-Partei, die das westliche Ausland längst nicht so gut aufgenommen hat wie die eingefleischten Anhänger.
Performance von SOS Mitmensch
„Eine Schande für den ganzen Kontinent“, findet Mayr. „Was für ein Schauspiel mit militärischen Ehren. Man hätte ihn auch ausladen können.“ Ein Radfahrer aus Wolkersdorf im Weinviertel, der Donnerstagvormittag eigens einen Zwischenstopp in der Innenstadt eingelegt hat, gibt Orbán indessen recht. „Die Sanktionen gegen Russland sind entsetzlich.“ Er macht seinem Unmut Luft, bis auf einer Grünfläche unterhalb der Hofburg ein Spektakel mit unwirschen Kommandos beginnt – eine Performance von SOS Mitmensch, in dem ein gutes Dutzend Darsteller mit Knien auf dem Rasen und über dem Kopf verschränkten Händen eine Flüchtlingssituation nachstellt. Aus sicherer Distanz verfolgen zwei Anzugträger, der eine in Orbán-Maske, der andere mit Nehammer-Konterfei, die Szenerie.
„Refugees are welcome here“, skandieren die Demonstranten. Das gilt aber nicht für den ungarischen Regierungschef. „Schleich di, Orbán“, prangt auf einem der Schilder – und die Orbán-Gegner verstärken ihre Botschaft auch noch akustisch.
Speerspitze gegen die „Soros-Truppen“
Der 59-jährige Veteran, mit 16-jähriger Amtszeit als Premier mittlerweile der Doyen unter seinen EU-Kollegen, lässt sich durch derlei Protestaktionen längst nicht aus der Fassung bringen. Er gibt den Charmeur: „Ein Ungar fühlt sich in Wien immer zu Hause.“ Was im Übrigen auch umgekehrt gelte. Der Fidesz-Chef, ein geübter Provokateur, gerät durch Widerstand erst so richtig in Schwung. Erst dann kann er sich als „Verteidiger des christlichen Abendlands gerieren“, als einziger „EU-Regierungschef, der gegen die Migration eintritt“, wie er sich in der Pressekonferenz mit Nehammer selbst anpreist.
Er wähnt sich, wie in Siebenbürgen, als Speerspitze in einer „historischen Schlacht“ gegen die „Soros-Truppen“ – gegen „Demografie, Migration“ und „Genderwahnsinn“. Gern schwadroniert er – wie führende intellektuelle Ultrarechte – auch gegen den „großen europäischen Bevölkerungsaustausch“.
Orbáns zwei Gesichter
Die Kritik im Vorfeld seiner Wien-Visite an seinen Rassentheorien, an einem geschmacklosen Witz mit antisemitischer Konnotation über das „deutsche Know-how“ bei der Senkung des Gasverbrauchs, die sogar seine enge Beraterin Szusza Hegedüs zum Bruch mit ihm zwangen, prallen an ihm ab. Viktor Orbán trägt oft zwei Gesichter zur Schau: das des gerissenen Populisten, der seine Basis mit nationalistischer, rechtskonservativer Ideologie bei Laune hält; und das des Diplomaten und Staatsmanns im Gestus des Vordenkers und Polit-Philosophen, der auf internationaler Bühne – sei es in Brüssel, sei es in Wien – gern ins Dozieren und Räsonieren verfällt, wovon er im Bundeskanzleramt eine Kostprobe gab.
Karl Nehammer – der schon achte Wiener Kanzler als Orbán-Konterpart – brachte eingangs die vielseits geforderte Kritik an Orbáns Ausfällen in Siebenbürgen an. Österreich und Ungarn verbinde eine „tiefgehende Beziehung mit Höhen und Tiefen“ auf einer Vertrauensbasis, die auch „Ehrlichkeit“ inkludiert, „auf Augenhöhe unterschiedliche Auffassungen mit Klarheit“ anzusprechen. So verklausuliert formulierte der Kanzler seine Vorbehalte gegen die Verharmlosung von jedwedem Antisemitismus und Rassismus.
Orbán zitierte in seiner Replik lächelnd die „Null-Toleranz-Politik“ seiner Regierung und die „erstaunlichen Erfolge“ gegen derlei Ausformungen. George Soros, der ungarischstämmige Investor mit jüdischen Wurzeln und Mentor der Zivilgesellschaft, und viele andere würden vehement widersprechen.
„Auf Österreich können wir zählen“
Wie ein Therapeut philosophierte der ungarische Premier über Beziehungen, speziell die österreichisch-ungarische. „Wenn die Zeiten leicht sind, ist es leicht mit der Freundschaft.“ Doch es seien gerade schwere Zeiten, und Orbán zeichnet das düstere Szenario von Rezession, Massenarbeitslosigkeit und „Kriegswirtschaft“. „Ich kann den Ungarn sagen: Auf Österreich können wir zählen.“ Er korrigiert sogar Nehammers bilaterale Wirtschaftsbilanz nach oben: Österreich sei mit rund 2000 Unternehmen der zweitgrößte Investor in Ungarn.
Auch in Sachen Migration – eine Causa von Dringlichkeit, suggerieren die beiden Regierungschefs – stehen die beiden Länder auf einem Blatt. Österreich registrierte im ersten Halbjahr neben 80.000 ukrainischen Flüchtlingen 31.000 Asylwerber. Im Zuge der neuen gemeinsamen Kooperation mit Serbien regte Orbán eine Konferenz mit Vorschlägen für die EU an.
Mahner und Warner im Ukraine-Krieg
Im Ukraine-Krieg tritt der ungarische Regierungschef als Mahner und Warner auf. „Das ist nicht unser Krieg“, hatte er im rumänischen Kurort B?ile Tuşnad gesagt, und unter Donald Trump und Angela Merkel wäre er nie ausgebrochen. Der Krieg sei für Kiew nicht zu gewinnen, er könnte Europa in einen Abwärtsstrudel reißen. „Vier Regierungen sind in Europa bereits gestürzt, und weitere werden folgen.“ Sein Fazit: „Unsere Strategie funktioniert nicht.“
Der Kanzler mag sich dem Szenario nicht anschließen. Die „Gefahr eines großen Kriegs“ sieht er indes nicht ganz gebannt. Insbesondere drängt er auf eine gemeinsame EU-Einkaufsplattform auf dem Gasmarkt: „Es gibt viele Ankündigungen, aber keine Umsetzung.“ Er teilt die Meinung seines Gasts aus Budapest, der sich jedoch darauf versteht, sie drastischer und pointierter zu formulieren: „Wir stehen jetzt vor einer Mauer – dem Gasembargo.“
Diplomatische Nagelprobe für den Kanzler
In Wien trat Viktor Orbán der weitverbreiteten Ansicht entgegen, wonach Ungarn einen Sonderweg in der EU verfolge. „Wir alle sind die EU. Brüssel ist nicht der Chef.“ Schon wahr, gibt er zu: Ungarn hat eine Ausnahmegenehmigung vom Ölembargo erreicht. Und er verschweigt, dass Außenminister Péter Szijártó, der bei der Pressekonferenz in Wien in der ersten Reihe sitzt, vor einer Woche in Moskau vorstellig geworden ist, um Ungarn 700 Millionen Kubikmeter an Gas für den Winter zu sichern.
Orbán, so hat es den Anschein, liebt das Sparring mit den Journalisten. Seine Antworten sind weitschweifig, und die eine findet er so „verlockend“, dass eine Auseinandersetzung mit dem Konflikt zwischen ihm und der EU abendfüllend wäre.
Nehammer bestand die diplomatische Nagelprobe inmitten innenpolitischer Aufregungen. In der kommenden Woche hat der ungarische Premier in Dallas in Texas eine größere internationale Bühne, wo er den Eröffnungsredner der CPAC-Konferenz gibt. Den erzkonservativen Aktivisten der Republikaner gilt er als Held – auch für Herbert Kickl und die FPÖ.
