Die Volksrepublik China habe genügend Kampfjets, um "die kostbare Insel unseres Mutterlandes" einzukreisen, betont China. Die US-Politikerin Nancy Pelosi hat unterdessen ihre Asien-Reise bestätigt, aber keine Angaben zu einem möglichen Taiwan-Besuch gemacht. Dieser hat die diplomatischen Spannungen angeheizt.
Angesichts der jüngsten Spannungen über den Status von Taiwan untermauert Chinas Luftwaffe den Anspruch der Regierung in Peking auf die Insel. "Die Luftwaffe hat den entschiedenen Willen, das volle Vertrauen und hinreichende Fähigkeiten, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen", sagte ein Luftwaffensprecher am Sonntag mit Bezug auf den von Peking als abtrünnige Provinz betrachteten Inselstaat.
Die Volksrepublik China habe genügend Kampfjets, um "die kostbare Insel unseres Mutterlandes" einzukreisen, hieß es weiter. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine, deren nationale Eigenständigkeit von Russland bestritten wird, richten sich die Blicke international auch verstärkt auf den ungelösten Taiwan-Konflikt. Die USA unterstützen den Inselstaat, der auf seine Eigenständigkeit als Republik China pocht.
Pelosis Taiwan-Besuch als Provokation für Peking
Erwartungen, dass die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im Rahmen ihrer geplanten Asien-Reise auch Taiwan besucht, hatten zuletzt für Unruhe in Peking gesorgt. Pelosi hat ihre Asien-Reise am Wochenende bestätigt, ohne Angaben zu einem eventuellen Taiwan-Besuch zu machen. Ihr Büro erklärte am Sonntag, die Parteikollegin von Präsident Joe Biden werde mit einer sechsköpfigen Delegation des US-Kongresses nach Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan reisen. Ein anvisierter Besuch in Taiwan hatte zuvor zu diplomatischen Spannungen mit China geführt.
"Unsere Delegation wird hochrangige Gespräche führen, um zu erörtern, wie wir unsere gemeinsamen Interessen und Werte weiter vorantreiben können", erklärte Pelosi. Im Fokus liegen demnach Themen wie Sicherheit, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Klimaschutz und Menschenrechte.
Das Außenministerium Singapurs bestätigte, dass die ausschließlich aus Mitgliedern der Demokratischen Partei bestehende Delegation den Stadtstaat am 1. und 2. August besuchen werde. Demnach sind Treffen mit Präsidentin Halimah Yacob und Premierminister Lee Hsien Loong geplant.
„Wer mit dem Feuer spielt ..."
Pelosi hatte auch vor, nach Taiwan zu reisen. Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses hat sie das dritthöchste Amt der USA inne und dürfte mit einem Militärflugzeug reisen. Peking betrachtet einen solchen Besuch als Provokation.
China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zuletzt Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.
Die Spannungen zwischen China und den USA in der Taiwan-Frage hatten in den vergangenen Monaten stetig zugenommen. Am Donnerstag sagte Chinas Staatschef Xi Jinping in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden: "Wer mit dem Feuer spielt, wird sich irgendwann verbrennen. Ich hoffe, dass die US-Seite das richtig versteht."
(APA/AFP/Reuters)
