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Energiegipfel

Regierung hofft auf erste Maßnahmen, Opposition enttäuscht

Am Montagnachmittag trafen sich Regierung und Opposition zur Krisensitzung.
Am Montagnachmittag trafen sich Regierung und Opposition zur Krisensitzung.APA/Dragan Tatic
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Die Oppositionsparteien zeigen sich nach der Sitzung des Energie-Krisenkabinetts enttäuscht, die Regierung hofft auf eine „Entlastungswelle“.

Die Regierung hofft nach der heutigen Sitzung des Energie-Krisenkabinetts auf einen Schulterschluss mit der Opposition und die mit August spürbare Wirkung der ersten Entlastungsmaßnahmen. Mittlerweile seien die österreichischen Gasspeicher zu rund 53 Prozent gefüllt, so Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) bei einer Pressekonferenz nach den Gesprächen. Die ebenfalls eingeladene Opposition zeigte sich dagegen enttäuscht, SPÖ und FPÖ hatten im Vorfeld eine Preisdeckelung gefordert.

Nehammer hatte zur Sitzung des Krisenkabinetts (dem Vizekanzler, Finanzminister, Energieministerin und Wirtschaftsminister angehören) für Montagnachmittag auch Vertreter der Opposition, der Länder, der Sozialpartner und Experten der Energiewirtschaft eingeladen. Eine "gute Nachricht" sei es, dass mittlerweile über 50 Terawattstunden (TwH) Gas in den österreichischen Speichern eingelagert seien.

Die Regierung hat sich als Ziel gesetzt, dass Österreichs Gasspeicher bis zum Beginn der nächsten Heizsaison zu mindestens 80 Prozent gefüllt sein müssen. Insgesamt können in Österreich maximal 95,5 TWh Gas eingespeichert werden, 80 Prozent davon sind 76,4 TWh. Die 50 TwH entsprechen rund 53 Prozent der Kapazitäten bzw. 55 Prozent des Jahresverbrauchs. Seit heute, Montag, Früh wird auch wie geplant der Gasspeicher in Haidach befüllt.

Regierung hofft auf „Entlastungswelle“ 

Gleichzeitig würden mit August auch erste Maßnahmen der "Entlastungswelle" spürbar, betonte Nehammer. Ab 3. August wird die "Sonder-Familienbeihilfe" in Höhe von 180 Euro pro Kind ausbezahlt. Bis Ende August werde außerdem das Modell für die "Strompreisbremse" erarbeitet - anschließend werde man sich auch andere Energieträger ansehen, meinte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne).

Eher enttäuscht zeigte sich die Opposition nach dem Gipfel. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) bemängelte, dass es keine neuen Vorschläge zur Abfederung der Teuerung gegeben habe. FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch sprach von einem "mageren Ergebnis", NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger ortete nur "Überschriften".

(APA/red)