Mit einer Extra-Familienbeihilfe und einem Teuerungsbonus will Türkis-Grün der Energiekrise Herr werden. Die Opposition zeigt sich enttäuscht.
„Jetzt geht es los.“ Das war am Montagabend nach der Sitzung des sogenannten Energiekrisenkabinetts mehrfach von der türkis-grünen Regierungsspitze zu hören. Von einer Extra-Familienbeihilfe war dabei ebenso die Rede wie von einem Teuerungsbonus. „Maßnahmen wurden gesetzt“, sagte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und: „Eine Evaluierung wird stattfinden.“ Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gab dazu ein Datum preis: „Übermorgen geht's los, am 3. August - und es geht jetzt die nächsten zwei Monate so weiter.“
Ankündigungen, die bei der Opposition auf Missfallen treffen. SPÖ, FPÖ und Neos orten durch die Bank leere Versprechungen und fordern Nägel mit Köpfen ein. Weswegen Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) Dienstagfrüh ausrückte, um im Ö1- „Morgenjournal“ festzuhalten, dass sehr wohl Fakten geschaffen und Taten gesetzt wurden: „Es ist nicht um Ankündigungen gegangen, sondern ganz konkret um Maßnahmen“, verwies er etwa auf die „Strompreisbremse“. „Da haben wir konkret darüber gesprochen“, so Brunner, „nämlich, dass ein gewisser Grundverbrauch pro Haushalt pauschal abgegolten werden kann“.
Preisdeckel? „Funktionieren nicht“
Der Rest solle „im Mark belassen werden. Anders ausgedrückt: „Dadurch passiert kein Preisbildungsprozess - und das auch zum Energiesparen animieren soll“. In seiner Wahrnehmung seien diese Themen von den übrigen Gesprächspartnern gut aufgenommen worden.
Auf die Forderung des burgenländischen Landeshauptmannes Hans Peter Doskozil (SPÖ) nach einem Preisdeckel angesprochen, winkte der Finanzminister an. „Ich bin da sehr zurückhaltend bei Preisdeckeln, man hat in der Vergangenheit gesehen, dass es nicht funktioniert“, meinte Brunner.
Auf einen Blick
Die Regierung hat sich als Ziel gesetzt, dass Österreichs Gasspeicher bis zum Beginn der nächsten Heizsaison zu mindestens 80 Prozent gefüllt sein müssen. Insgesamt können in Österreich maximal 95,5 TWh Gas eingespeichert werden, 80 Prozent davon sind rund 76 TWh. Die 50 TwH entsprechen rund 53 Prozent der Kapazitäten bzw. 55 Prozent des Jahresverbrauchs. Seit Montag, 1. August, wird auch wie geplant der Gasspeicher in Haidach befüllt.
Ab 3. August wird die "Sonder-Familienbeihilfe" in Höhe von 180 Euro pro Kind ausbezahlt. Bis Ende August werde außerdem das Modell für die "Strompreisbremse" erarbeitet - anschließend werde man sich auch andere Energieträger ansehen.
(hell)
