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Diplomatie

Pelosi stärkt Taiwan den Rücken, China schränkt Handel ein

Nancy Pelosi und die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen
Nancy Pelosi und die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wenAPA/AFP/Taiwan Presidential Office
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Mehr denn je sei Amerikas Solidarität mit Taiwan von entscheidender Bedeutung, betont Nancy Pelosi bei ihrem Besuch. China macht indes mit militärischen Manövern auf sich aufmerksam.

Bei ihrem politisch durchaus umstrittenen Taiwan-Besuch sichert die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen die Unterstützung der USA zu. Ihr Besuch auf der Insel mache unmissverständlich klar, dass die Vereinigten Staaten Taiwan nicht im Stich lassen werden, sagte Pelosi bei einem Treffen mit Tsai am Mittwoch.

Mehr denn je sei Amerikas Solidarität mit Taiwan von entscheidender Bedeutung. Die Entschlossenheit der USA, die Demokratie in Taiwan und dem Rest der Welt zu bewahren, sei "eisern". Sie dankte der taiwanesischen Präsidentin für ihre Führungsstärke und warb für eine verstärkte interparlamentarische Zusammenarbeit. "Wir schätzen, dass Taiwan eine der freiesten Gesellschaften der Welt ist", sagte Pelosi vor dem taiwanesischen Parlament. In Handelsfragen biete die neue US-Gesetzgebung zur Stärkung der US-Chipindustrie gegenüber China "eine größere Chance für die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den USA und Taiwan".

Tsai dankte Pelosi für ihre konkreten Maßnahmen zur Unterstützung Taiwans in dieser kritischen Phase und erklärte, die Insel werde angesichts der zunehmenden militärischen Bedrohung durch China nicht zurückweichen. Taiwan sei ein zuverlässiger Partner der Vereinigten Staaten und werde weiter die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und Lieferketten vorantreiben.

Militärische Manöver beunruhigen Japan

Chinas militärische Manöver während des Besuchs von Pelosi lösten in Japan Besorgnis aus. Das Gebiet nahe Taiwan, in dem China ab Donnerstag Manöver plane, überschneide sich mit Japans exklusiver Wirtschaftszone, sagte Japans Regierungssprecher Hirokazu Matsuno am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur Kyodo. Man habe Peking die Besorgnis übermittelt. Japan ist ein wichtiger Verbündeter der USA.

Pelosi traf am Dienstagabend (Ortszeit) im Rahmen ihrer Asien-Reise in Taipeh ein. China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. Taiwan dagegen hat mehrfach erklärt, es sei ein unabhängiges Land. Anerkannt wird die Insel allerdings nur von einigen wenigen Ländern. Der Status Taiwans ist einer der Hauptkonfliktpunkte zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt.

Als Reaktion auf den Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi setzt China den Handel mit der Insel teilweise aus. Der Export von Sand nach Taiwan sei ab sofort eingestellt, teilte das chinesische Handelsministerium am Mittwoch mit. Die Einfuhr von Zitrusfrüchten, gefrorenem Makrelenfilet und gekühltem Fisch der Sorte Haarschwanz aus Taiwan sei ab dem 3. August untersagt, erklärte der chinesische Zoll. Wie lange die Beschränkungen gelten, wurde nicht bekannt. China ist der größte Handelspartner Taiwans.

(APA/Reuters)