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Quergeschrieben

Warum muss ich mir anonyme Morddrohungen gefallen lassen?

Die einzige Methode, die gewaltaffinen Irren im Internet einigermaßen zu stoppen, ist eine gesetzliche Verpflichtung, mit seinem Namen zu seiner Meinung zu stehen.

Als Elon Musk noch die Absicht hatte, das soziale Netzwerk Twitter zu erwerben, begründete er dies damit, dass dort mehr Meinungsfreiheit und weniger Zensur nötig wäre. „Die freie Rede ist das Fundament der Demokratie“, dozierte Musk, „und Twitter ist die digitale Bürgerversammlung, auf der die für die Zukunft der Menschheit essenziellen Fragen verhandelt werden.“

Wie das Verhandeln der essenziellen Zukunftsfragen in der Realität aussieht, war in den vergangenen Tagen rund um den Suizid der oberösterreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr gut zu beobachten. Die Frau war bekanntlich monatelang von „besorgten Bürgern“ aus der Coronaleugnerszene regelrecht gejagt worden, physisch, aber eben auch auf Twitter. Vor und nach ihrem Tod erbrach sich ein pöbelhafter Mob in einer Art und Weise, die ekelerregend zu finden dem Ausmaß der menschlichen Verkommenheit, das da sichtbar wurde, nicht annähernd gerecht wurde.

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„Hat sie sich mit Comirnaty totgespritzt? Lisa, unser verhinderter Klinikclown. Falls das Stück beerdigt wird, kann man ihr das Zeug ja nachspritzen statt Weihwasser, landet sonst auch nur im Müll“, war da etwa auf Twitter zu lesen, oder „Es freut mich, dass sich diese Ärztin umgebracht hat. Vermutlich war sie zu schwach, um mit der Schuld zu leben, was sie bei ihren Opfern angerichtet hat mit ihrer Zwangsimpferei.“ Oder, kurz und knackig: „Eine Zwangsimpferin weniger, ich hoffe, es folgen noch viele.“ Eine im Schwurbler-Milieu offenbar gängige Meinung, ein anderer Feingeist schrieb am Tag des Todes der Ärztin: „Heute ist ein guter Tag! Wollen nicht mehr die Kellermayr machen? Vorschläge???“

Sehr subtil übrigens auch, wie ein anderer „besorgter Bürger“ meine Kolumnen in dieser Causa – stets gegen die Impfpflicht argumentierend, übrigens, aber in diesem Milieu ist Leseschwäche verbreitet – auf Twitter würdigte: in eindeutiger Anspielung auf den deutschen Polit-Mordfall Walter Lübcke schrieb er (oder sie): „Was wäre gewesen, hätte jemand beschlossen, Herrn Ortner zu besuchen, abends auf der Terrasse, bei einer Zigarette. Wie bei einem Herrn L(übcke, Anm.). Dann wäre der Aufschrei groß gewesen. Wer Hass sät, der erntet Hass, also Vorsicht Herr Ortner!“

Das Unternehmen Twitter findet das Posten derartiger Morddrohungen – und nichts anderes ist das – auf Anfrage vollkommen okay und „unseren Sicherheitsrichtlinien“ entsprechend. Auch ein Mitarbeiter des österreichischen Innenministeriums schreibt mir dazu: „Ich vermute (. . .), dass dieses Posting allein noch keinem strafrechtlichen Tatbestand entspricht.“ – Na gut, halte ich eben einen eher schweren Aschenbecher für derartigen Besuch bereit.

Es mag sein, dass ich ein veraltetes Demokratieverständnis habe, aber Wortmeldungen wie die zitierten bilden nicht „das Fundament der Demokratie“, sondern sind deren eitriger Ausfluss, der rasch trockengelegt gehört. Die beste Methode, um das zu erreichen, ist die Einführung einer Klarnamenpflicht für soziale Medien. Jeder und jede soll dort posten dürfen, was sie oder er auch will – aber eben mit dem eigenen Gesicht dafür geradestehen, wie in zahllosen anderen Bereichen des Lebens auch. Das Prinzip der persönlichen Haftung hat sich seit langer Zeit als besonders gut geeignet erwiesen, Menschen zu einem akzeptablen Verhalten zu ermuntern.


Der Einwand, damit würde die Meinungsfreiheit beschränkt, ist falsch. Denn in keinem anderen Kontext der öffentlichen Debatte akzeptieren wir Anonymität – nicht bei Leserbriefen oder Zeitungskommentaren, nicht bei Reden oder Debatten. Es gibt keinen Grund, das im Internet anders zu halten. Gerade wenn man eine moderne digitale Form des öffentlichen Diskurses für demokratisch wünschenswert hält, wird die Notwendigkeit von Klarnamen verständlich. Denn wenn sich auf Twitter nicht minimale Hygieneregeln etablieren lassen, wird dort früher oder später der irre Mob unter sich sein.

E-Mails an:debatte@diepresse.com

Zum Autor:

Christian Ortner ist Kolumnist und Autor in Wien. Er leitet „ortneronline. Das Zentralorgan des Neoliberalismus“.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.08.2022)