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Flucht

Asyl: Bitte weiterziehen

Im Burgenland gibt es derzeit wieder täglich Hunderte Grenzübertritte.
Im Burgenland gibt es derzeit wieder täglich Hunderte Grenzübertritte.Die Presse/Clemens Fabry
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Das Flüchtlingsmanagement wird neu geregelt. Die Grenzpolizei wird entlastet. Asylwerbern, die nicht bleiben wollen, wird signalisiert weiterzuziehen.

Die Anzahl der Grenzübertritte von Ungarn ins Burgenland hat sich mit der warmen Jahreszeit vervielfacht. Vergangenes Wochenende kamen innerhalb von 24 Stunden beinahe 1800 Menschen – ein kaum zu bewältigender Ansturm für die Behörden vor Ort. Das Innenministerium versucht, die Arbeitsbelastung darum per neuen Erlass auf alle Bundesländer aufzuteilen. Mit einem für die ÖVP politisch angenehmen Nebeneffekt: Viele werden deswegen wohl gar keinen Asylantrag mehr stellen und gleich weiterziehen.

Die Fluchtbewegungen in Europa haben wieder an Fahrt aufgenommen. Damit steigt auch der Druck auf jene Staaten, die Hauptziel der Flüchtenden sind. Österreich ist seit Jahren EU-weit unter den Top-fünf-Destinationen. Die Flüchtlingszahlen hierzulande erhöhen sich momentan auch dadurch, dass Ungarn Asylanträge oft gar nicht annimmt und die Dublin-Verordnung ignoriert. Sie besagt, dass das Asylverfahren in jenem Land eröffnet werden soll, das Erstankunftsland ist. Da Ungarn die Rückschiebungen nicht akzeptiert, heißt das für Österreich: Die Menschen aus Ungarn sind über die Grenze gekommen, um zu bleiben.