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Meloni will Seeblockade gegen illegale Einwanderung

Conference ´Italia Energia da Liberare´ Organised By The Fratelli D´Italia Party
Meloni sieht sich schon als Italiens erste Regierungschefin(c) Getty Images (Pier Marco Tacca)
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Die Rechtspopulistin sieht sich bereits als erste Regierungschefin Italiens und wünscht sich ein Präsidialsystem nach französischem Vorbild. Im Kampf gegen illegale Migration fordert sie die Einrichtung von "Hotspots" auf libyschem Gebiet oder anderswo auf afrikanischem Boden.

Die italienische Rechtspopulistin Giorgia Meloni, Chefin der postfaschistischen Partei "Fratelli d'Italia" (Brüder Italiens/FdI), träumt davon, nach der bevorstehenden Wahl erste Ministerpräsidentin ihres Landes zu werden. "Ich könnte die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte Italiens sein. Es wäre eine große Ehre für mich, zur Regierungschefin aufzurücken", so Meloni in einem Interview mit dem US-Sender Fox News am Freitag.

"Eine große Nation wie Italien in einer sehr schwierigen Zeit wie diese zu führen, ist eine große Ehre, aber auch eine große Last. Die Situation, in der sich Italien befindet, ist nicht die einfachste und wir alle wissen das. Wir haben einen Krieg in Europa, steigende Inflation, Probleme mit der Gas- und Stromversorgung, es wird also eine schwierige Zeit werden. Deshalb sagen wir den Italienern im Wahlkampf die Wahrheit über das, was wir tun können. Wir versprechen nichts, was wir nicht auch umsetzen können", sagte die gebürtige Römerin.

Die rechtsextreme Partei, die in den Umfragen führt, hat sich den Kampf gegen die illegale Einwanderung auf die Fahnen geschrieben. "Das Problem der Migrantenankünfte in Italien muss schon im Vorfeld angegangen werden - und zwar mit einer Seeblockade", so Meloni. Wichtig sei mit Libyen über die Möglichkeit zu verhandeln, die Abfahrt der Migranten zu stoppen. Wichtig sei auch die Einrichtung von "Hotspots" auf libyschem Gebiet oder anderswo auf afrikanischem Boden, wo man bewerten könne, wer das Recht auf Flüchtlingsstatus habe und wer nicht. "Wir müssen aufhören, zwei sehr unterschiedliche Dinge, nämlich Flüchtlinge und irreguläre Einwanderer, als ein und dasselbe zu betrachten", fügte Meloni hinzu.

Meloni will Präsidialsystem nach französischem Vorbild

Die 45-jährige Politikerin sprach sich für die Einführung eines Präsidialsystems in Italien nach französischem Muster aus. "Wir sind nach wie vor von einer Reform im präsidialen Sinne überzeugt: Direkte Beziehung zwischen den Bürgern und der Regierung, fünf Jahre Stabilität, um die Dinge zu erledigen", so Meloni.

Zu den Prioritäten ihrer Partei gehöre auch die "Unterstützung der Realwirtschaft". "Wir befinden uns in einer sehr schwierigen Phase für die italienische Wirtschaft. Es ist dringend notwendig, die Menschen in die Lage zu versetzen, zu arbeiten und Wohlstand zu schaffen, und die Unternehmen in die Lage zu versetzen, nicht ständig vom Staat besteuert zu werden. Das ist das genaue Gegenteil von dem, was die Linke in den letzten Jahren getan hat", erklärte die Rechtspopulistin.

Das Mitte-Rechts-Lager aus Melonis FdI, der Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi und der Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini gilt als Favorit bei der italienischen Parlamentswahl am 25. September. Stärkste Einzelpartei sind laut Umfragen die Fratelli d'Italia, die sich circa 23 Prozent der Stimmen erwarten kann.

(APA)