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Analyse

Doskozil überschreitet „rote Linie“

LANDESPARTEITAG SPOe BURGENLAND - DOSKOZIL
Stach mit seiner Forderung, die Österreichische Gesundheitskasse abzuschaffen, in ein Wespennest: Hans Peter Doskozil (Archivbild).APA/TOBIAS STEINMAURER
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Mit seiner Aussage, die Österreichische Gesundheitskasse sei überflüssig, wirbelt Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil viel Staub auf. Und legt die größte Schwäche des Gesundheitswesens offen: Intransparenz.

Mit zwei scheinbar beiläufig ausgesprochenen Sätzen hat er erreicht, was er wollte. „Warum brauchen wir überhaupt eine Gesundheitskasse? Die ÖGK ist nur ein großer Apparat, der Geld verteilt“, sagte Burgenlands Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil (SPÖ), vor ein paar Tagen auf einer Parteiveranstaltung. Und trat eine Debatte über die duale Finanzierung des Gesundheitswesens los – auf der einen Seite durch die Länder (mit Steuergeld), auf der anderen durch die Kassen (mit Sozialversicherungsbeiträgen). Letztere finanzieren im Wesentlichen den niedergelassenen Bereich, Erstere (zusammen mit Bund, Gemeinden und auch den Kassen) die Krankenhäuser.

Obwohl angesichts der Tatsache, dass das Burgenland seit jeher zu den Profiteuren der ÖGK gehört, nicht davon auszugehen ist, dass Doskozil seinen Vorstoß zu Ende gedacht hat, und sein primäres Motiv ohnehin die Schärfung seines Profils als großer Gesundheitsmanager (eine Nebenerscheinung der Pandemie, siehe Michael Ludwig in Wien) sein dürfte, ist das Führen dieser Debatte überfällig.