Größtes Manöver dieser Art „erfolgreich erledigt". Dabei war auch für eine Invasion geübt worden, wie Peking sie weiterhin für möglich und geboten hält. Auslöser der Manöver samt Kriegsgefahr war der umstrittene Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi auf Taiwan.
Die Streitkräfte der Volksrepublik China haben ihre zu Beginn voriger Woche gestarteten Großmanöver im Nahbereich von Taiwan am Mittwoch für vorerst abgeschlossen erklärt. Man habe „verschiedene Aufgaben erfolgreich erledigt", teilte das östliche Kommando der Volksbefreiungsarmee am Mittwoch mit. Durch Militäroperationen im See- und Luftraum sei die Kampffähigkeit „effektiv getestet" worden. Zuvor hatte Peking nochmals mit gewaltsamer „Wiedervereinigung" gedroht.
Veränderungen der Situation in der Taiwanstraße würden jedoch weiterhin Aufmerksamkeit geschenkt werden. So seien „regelmäßige Patrouillen" geplant. Das Militär werde die Souveränität und territoriale Integrität Chinas "entschlossen schützen", hieß es.
Als Reaktion auf einen Taiwan-Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte China großangelegte Militärübungen rund um die Inselrepublik durchgeführt und dabei auch eine mögliche Eroberung der Insel geübt. Es waren die bisher größten Manöver dieser Art überhaupt. Peking lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil es die Insel als „abtrünnigen" Teil Chinas ansieht. Taiwan versteht sich seit 1949 als unabhängig und wird vor allem von den USA unterstützt, obwohl Washington seit 1979 die Volksrepublik statt Taiwan als formellen Vertreter Gesamtchinas und mit entsprechenden diplomatischen Beziehungen ansieht.
Erneut warnte Peking, Taiwan notfalls auch mit militärischen Mitteln einzunehmen. China werde zwar stets große Anstrengungen unternehmen, eine friedliche Wiedervereinigung zu erreichen, hieß es in einem am Mittwoch von der chinesischen Regierung veröffentlichten Weißbuch zur Taiwan-Frage. „Aber wir werden nicht auf die Anwendung von Gewalt verzichten und behalten uns die Möglichkeit vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen."
Man werde keine ausländische Einmischung in Taiwan tolerieren, so die chinesische Führung. „Das historische Ziel der Wiedervereinigung unseres Heimatlandes muss und wird verwirklicht werden." Ähnliche Drohungen hatte China schon früher oft ausgesprochen.
Nach dem auch in den USA vielkritisierten Pelosi-Besuch am Dienstag voriger Woche übte Chinas Militär eine See- und Luftblockade sowie eine mögliche Invasion Taiwans. Ursprünglich war angekündigt worden, dass die Übungen am Sonntag enden sollten, doch wurden sie verlängert. China schoss auch ballistische Raketen Richtung Taiwan, von denen nach Berichten eine sogar erstmals direkt über die Insel flog. Als Reaktion auf die Manöver schickte Taiwans Militär Flugzeuge, Warnungen über Funk, mobilisierte Flugabwehrsysteme und schoss mit Leuchtmunition.
Pelosi (82) verteidigte am Dienstag ihre Reise. „Das, was die Chinesen jetzt tun, ist das, was sie immer tun", sagte die Demokratin. Sie habe „überwältigende parteiübergreifende Unterstützung" für ihren Besuch erfahren, was allerdings nicht unbedingt der Fall war.
(APYA/Reuters)