China verkündet am Mittwoch das vorläufige Ende von Manövern vor Taiwan. Auslöser der Manöver samt Kriegsgefahr war der umstrittene Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi auf Taiwan.
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat ihren umstrittenen Besuch in Taiwan erneut verteidigt. "Wir werden es China nicht erlauben, Taiwan zu isolieren", sagte die demokratische Politikerin am Mittwoch in Washington. Die Volksrepublik halte Taiwan beispielsweise von einer Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation WHO ab. "Aber sie halten uns nicht davon ab, nach Taiwan zu reisen", sagte Pelosi.
An ihrem Besuch zu Beginn des Monats hatte es vor allem aus China, aber auch aus anderen Ländern Kritik gegeben. Mit Blick auf eine Einschätzung des US-Militärs zu dem Besuch sagte Pelosi: "Ich kann mich nicht erinnern, dass sie uns jemals gesagt hätten, wir sollten nicht reisen." Der ebenfalls demokratische Präsident Joe Biden hatte vor Pelosis Reise auf Fragen zu den Plänen geantwortet: "Ich glaube, das Militär hält es im Moment für keine gute Idee."
Als Reaktion auf den Taiwan-Besuch der US-Politikerin hatte China seit vergangener Woche großangelegte Militärübungen rund um die demokratische Inselrepublik absolviert und dabei auch eine Eroberung geübt. Die chinesische Führung lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan längst als unabhängig. Pelosi - protokollarisch in den USA die Nummer drei - war seit einem Vierteljahrhundert die ranghöchste US-Politikerin in Taiwan.
Großmanöver vorerst abgeschlossen
Ebenfalls am Mittwoch haben die Streitkräfte der Volksrepublik China ihre Großmanöver im Nahbereich von Taiwan für vorerst abgeschlossen erklärt. Man habe „verschiedene Aufgaben erfolgreich erledigt", teilte das östliche Kommando der Volksbefreiungsarmee am Mittwoch mit. Durch Militäroperationen im See- und Luftraum sei die Kampffähigkeit „effektiv getestet" worden. Zuvor hatte Peking nochmals mit gewaltsamer „Wiedervereinigung" gedroht.
Veränderungen der Situation in der Taiwanstraße würden jedoch weiterhin Aufmerksamkeit geschenkt werden. So seien „regelmäßige Patrouillen" geplant. Das Militär werde die Souveränität und territoriale Integrität Chinas "entschlossen schützen", hieß es.
Erneut warnte Peking, Taiwan notfalls auch mit militärischen Mitteln einzunehmen. China werde zwar stets große Anstrengungen unternehmen, eine friedliche Wiedervereinigung zu erreichen, hieß es in einem am Mittwoch von der chinesischen Regierung veröffentlichten Weißbuch zur Taiwan-Frage. „Aber wir werden nicht auf die Anwendung von Gewalt verzichten und behalten uns die Möglichkeit vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen."
Man werde keine ausländische Einmischung in Taiwan tolerieren, so die chinesische Führung. „Das historische Ziel der Wiedervereinigung unseres Heimatlandes muss und wird verwirklicht werden." Ähnliche Drohungen hatte China schon früher oft ausgesprochen.
(Ag/red.)
