Machtkampf

Offene Feindschaft an der EU-Spitze

Europe Implements Coronavirus Emergency Measures
Europe Implements Coronavirus Emergency MeasuresGetty Images
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Ratspräsident Michel und Kommissionspräsidentin von der Leyen wollen beide das Gesicht der EU in der Welt sein – und setzen damit deren Reputation aufs Spiel.

Charles Michel fühlt sich wohl in Gesellschaft der Mächtigen dieser Welt. Jovial legt der EU-Ratspräsident den Arm beim Familienfoto des frühsommerlichen G7-Gipfels vor prächtiger bayerischer Bergkulisse um seinen Förderer Emmanuel Macron. Der Belgier will um jeden Preis mitbestimmen und medial präsent sein. Niemals käme es Michel in den Sinn, seine Rolle auf die ihm eigentlich zugedachte Aufgabe zu beschränken: die inhaltliche Vorbereitung und Koordination von EU-Gipfeln, dem Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs im Brüsseler Ratsgebäude.

In der EU-Kommission auf der gegenüberliegenden Seite der Rue de la Loi sorgt dieses als „wichtigtuerisch“ interpretierte Gehabe für konstanten Ärger: Dass die Präsidentin der Behörde, Ursula von der Leyen, und Michel nicht miteinander auskommen, ist vielfach dokumentiert und in der EU-Hauptstadt längst kein Geheimnis mehr. Beide seien froh, wenn sie einander so selten wie möglich über den Weg laufen, hört man; die Chemie stimme weder auf der inhaltlichen noch der persönlichen Ebene. Während ihre Vorgänger Jean-Claude Juncker und Donald Tusk etwaige Rivalitäten möglichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausfochten, ist zwischen Michel und von der Leyen ein offener Machtkampf ausgebrochen: Es geht um nicht weniger als die Frage, wer die EU nach außen präsentiert. Jeder der beiden sieht sich selbst im Vorteil – mit treffenden Argumenten: Von der Leyen leitet eine Behörde mit 32.000 Mitarbeitern, die Hüterin der EU-Verträge ist, Milliarden an Hilfsgeldern an die EU-Mitgliedstaaten auszahlt und internationale Handelsabkommen für die Gemeinschaft verhandelt.

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