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Taiwan

US-Delegation eingetroffen: China führt wieder Militärmanöver durch

Die Visite sei Teil einer Reise in die indo-pazifische Region, heißt es. China hatte unlängst im Besuch der Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, eine Provokation gesehen.

China hat als Reaktion auf den Besuch einer weiteren US-Delegation in Taiwan am Montag neue Militärmanöver nahe der Insel abgehalten. Dies diene einer "strengen Abschreckung gegen die Vereinigten Staaten und Taiwan und deren politische Tricks, die den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan unterlaufen", erklärte das chinesische Militär. China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Provinz und beansprucht die Insel für sich. Die Regierung in Peking droht allen Ländern, die Kontakte mit Taiwan pflegen oder aufbauen, mit Konsequenzen.

Eineinhalb Wochen nach dem Besuch von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi ist am Sonntag überraschend eine Delegation des US-Kongresses in Taiwan eingetroffen. Während ihres bis Montag dauernden, im Voraus nicht angekündigten Besuchs will die Delegation unter anderem mit Präsidentin Tsai Ing-wen zusammentreffen, wie beide Seiten in Taipeh mitteilten. China reagierte verärgert und warf den US-Politikern ein Spiel "mit dem Feuer" vor.

Die fünfköpfige Delegation werde von Ed Markey angeführt und bis Montag im Rahmen "eines längeren Besuchs in der indopazifischen Region" in Taiwan bleiben, erklärte das US-Institut in Taipeh. In den Gesprächen mit taiwanischen Politikern gehe es um die bilateralen Beziehungen, regionale Sicherheit, Handel und Investitionen, globale Lieferketten gehen Klimawandel und andere wichtige Themen.

China: „USA spielt mit dem Feuer"

Laut taiwanischem Außenministerium waren ein Treffen mit Präsident Tsai und ein Bankett mit Außenminister Joseph Wu geplant. In einer Erklärung des Ministeriums hieß es, da China "die Spannungen in der Region weiter verschärft", habe der US-Kongress erneut eine hochrangige Delegation zu einem Besuch nach Taiwan entsandt, "um eine Freundschaft zu zeigen, die sich nicht vor Chinas Drohungen und Einschüchterungen fürchtet".

Chinas Verärgerung über den Besuch der US-Delegation äußerte sich in einem Kommentar, den die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte. In dem Beitrag mit dem Titel "US-Politiker sollten aufhören, bei der Taiwan-Frage mit dem Feuer zu spielen" wurden die fünf Parlamentarier als "Opportunisten" geschmäht, die Taiwan aus eigennützigen Motiven hinsichtlich der Kongress-Zwischenwahlen im November besuchten.

"Es gibt keinen Platz für Kompromisse oder Zugeständnisse, wenn es um Chinas Kerninteressen geht", hieß es in dem Kommentar weiter. Als Reaktion auf den Taiwan-Besuch Pelosis, der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, hatte China die größten Militärmanöver seiner Geschichte in den Gewässern rund um Taiwan abgehalten.

USA wollen Taiwanstraße überqueren

Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Peking droht allen Ländern, die Kontakte mit der demokratisch regierten Insel pflegen oder aufbauen, mit Konsequenzen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

Nach mehrmaliger Verlängerung beendete China seine Manöver, betonte aber, dass es weiter in der Taiwanstraße patrouillieren werde. Das taiwanische Verteidigungsministerium erklärte am Sonntag in seinem Wochenbericht, es habe 22 chinesische Flugzeuge und sechs chinesische Schiffe in der Meerenge zwischen der Volksrepublik und Taiwan ausgemacht. Elf Flugzeuge hätten die als Mittellinie bezeichnete inoffizielle Seegrenze zwischen China und Taiwan überquert.

Die USA wollen in den "kommenden Wochen" die Taiwanstraße mit Schiffen und Flugzeugen durchqueren. Die US-Streitkräfte würden "im Einklang mit ihrer langfristigen Verpflichtung für die Freiheit der Navigation" "weiterhin fliegen, auf der See fahren und dort operieren, wo das Völkerrecht das erlaubt", erklärte der US-Koordinator für die Asien-Pazifik-Region, Kurt Campbell, am Freitag in Washington.

USA spricht von „Überreaktion“ Pekings

Außerdem wollen die Vereinigten Staaten demnach ihre Handelsbeziehungen zu Taiwan ausbauen. In den kommenden Tagen würden die USA einen neuen Handelsplan für Taiwan sowie Informationen zu geplanten Handelsgesprächen mit Taipeh veröffentlichen, sagte Campbell. Chinas Militärmanöver nach Pelosis Taiwan-Besuch nannte er eine "Überreaktion" Pekings.

Pelosi hatte vergangene Woche Taiwan besucht. China sieht in dem Besuch eine Provokation und Verletzung der eigenen Souveränität und startete nach ihrer Abreise Manöver in unmittelbarer Nähe der Insel Manöver in einem bisher nie da gewesenem Ausmaß. Zuletzt waren am Samstag 13 chinesische Kampfflugzeuge in den Luftraum Taiwans eingedrungen.

(APA/red.)