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Zwei-Staatenlösung

Scholz erteilt Anerkennung eines Palästinenserstaats eine Absage

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz traf den Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Berlin.APA/AFP/JENS SCHLUETER
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Deutschland unterstütze aber weiterhin eine Zwei-Staatenlösung, sagte der deutsche Bundeskanzler nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will sich derzeit nicht für eine volle Anerkennung eines palästinensischen Staates einsetzen. Deutschland unterstütze weiterhin eine Zwei-Staatenlösung, sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Berlin. Aber die Forderung von Abbas, die EU und die Vereinten Nationen mögen sein Land als unabhängigen Staat anerkennen, wies Scholz zurück.

Die palästinensische Autonomiebehörde habe derzeit einen Beobachterstatus bei der UNO, sagte Scholz. "Es ist nicht die Zeit, diese Situation zu ändern." Weitergehende Schritte müssten auf einer Verhandlungslösung mit Israel aufbauen.

Abbas warf Israel vor, genau dies seit langem zu verhindern. Seine Regierung werde einen neuen Vorstoß bei der UNO auf Anerkennung unternehmen. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach.

(APA/Reuters)