Morgenglosse

Deckel, Bremse, Spaßbremse

Wer will, wer mag, wer hat noch nicht? So oder so ähnlich findet aktuell das fröhliche Wunschkonzert in Sachen Kampf gegen die Teuerung statt.

Es vergeht kein Tag, an dem nicht eine Politikerin oder ein Politiker eine neue Idee zur Rettung der Menschheit präsentiert. Abschöpfung von Übergewinnen, Preisdeckel auf Treibstoff, Mieten und so weiter. Keine Umsatzsteuer auf Lebensmittel. Ja sogar ein Aussetzen des Kirchenbeitrags wurde jüngst gefordert. Mittlerweile verliert man allmählich den Überblick vor lauter Hilfsmaßnahmen und Rettungsanker.

Bei all den superspannenden Ideen wäre es vielleicht einmal gut, wenn man nicht nur erklärt, wie man jetzt „rasch und unbürokratisch“ Steuergeld verteilt, sondern welche Effekte und Nebenkosten damit verbunden sind. Also ob etwa eine Senkung der Umsatzsteuer tatsächlich an die Konsumenten weitergegeben wird oder ob sich damit die Konzerne in der größten Teuerungswelle seit Jahrzehnten auch noch eine goldene Nase verdienen. Die Senkung der Umsatzsteuer in Hotellerie und Gastronomie zu Beginn der Pandemie zahlten die Konsumenten bekanntlich doppelt. Zuerst, indem sie nichts von der Senkung hatten. Am Ende, weil die Betriebe die Rückkehr zur Normalität mit Preisaufschlägen goutierten.

Ja und dass der Staat Preise bremsen kann, ist auch ein weit verbreitetes Märchen. Tatsächlich wird den Leuten ein Preis vorgegaukelt, den es gar nicht gibt. Der Staat bezahlt nämlich die Differenz zwischen Bremse und Marktpreis. Andernfalls würde ja kein Unternehmen mitmachen.

Und mit der Abschöpfung von Übergewinnen ist es auch so eine Sache. Denn wer definiert „Übergewinn“? Und müsste da nicht der Finanzminister bei sich zuerst abschöpfen, weil er ja an der Teuerung bestens verdient. Sprich Umsatzsteuer. Und bald auch Lohnsteuer, wenn die Lohnabschlüsse im Herbst so richtig saftig ausfallen.

Die spannendste Frage ist aber: Wie löst man so eine Bremse wieder? Wer wagt es, den Deckel eines Tages abzunehmen? Wie lange ist die Teuerung überbordend und ab wann ist sie wieder zumutbar? Nicht dass uns am Ende die Deckel auf den Kopf fallen. Das wäre dann wohl eine Spaß-Bremse.

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