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Rochade

Abbas relativiert "Holocaust"-Vorwurf gegen Israel

Abbas und Scholz während der Pressekonferenz
Abbas und Scholz während der PressekonferenzIMAGO/Metodi Popow
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Der Palästinenserpräsident empörte mit Aussagen während einer Pressekonferenz in Berlin. Jetzt rudert er etwas zurück.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Mittwoch seine umstrittenen Äußerungen zum Holocaust relativiert. "Präsident Abbas bekräftigt, dass der Holocaust das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte ist", schrieb die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. Abbas hatte am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Berlin Israel einen vielfachen "Holocaust" an den Palästinensern vorgeworfen.

"Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen", sagte Abbas bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Er fügte hinzu: "50 Massaker, 50 Holocausts."

Scholz hatte die Äußerung von Abbas in der Pressekonferenz am Dienstagnachmittag nicht unmittelbar erwidert. Erst am Abend sagte er der "Bild"-Zeitung: "Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel." Am Mittwoch schrieb Scholz bei Twitter: "Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas. Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen."

Scholz zeigte sich laut einem Sprecher unglücklich darüber, dass er auf die Holocaust-Relativierung von Abbas nicht sofort reagiert hat. "Der Bundeskanzler bedauert es, dass er auf der besagten Pressekonferenz gestern Nachmittag nicht ein zweites Mal intervenieren und direkt auf die Anwürfe anders reagieren konnte", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin.Scholz habe dies dann allerdings "sehr schnell im Nachgang an die Pressekonferenz getan".

Scholz „empört und entsetzt"

Hebestreit verurteilte Abbas' Worte am Mittwoch ausführlich. Scholz sei "empört und entsetzt" über die "unsäglichen Äußerungen". Eine Relativierung des Holocaust sei "völlig inakzeptabel" und dies auf deutschem Boden zu tun, sei "unentschuldbar". Das Kanzleramt habe am Mittwochvormittag den Leiter der PalästinensischenVertretung in Berlin einbestellt und diesem die Haltung der deutschen Regierung "unmissverständlich" übermittelt.

Der Palästinenserpräsident sagte am Mittwoch laut Wafa, er habein Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellenwollen. Gemeint habe Abbas vielmehr "die Verbrechen und Massakergegen das palästinensische Volk, die Israels Streitkräfte seit derNaqba begangen haben", sagte Abbas den Angaben zufolge. "Diese Verbrechen haben bis zum heutigen Tage nicht aufgehört."

Auf einem Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina wurde 1948 auf Grundlage eines von der arabischen Seite abgelehnten UNO-Teilungsplans der jüdischen Staat Israel ausgerufen. Die arabischen Nachbarn griffen den neuen Staat umgehend an. Im Zuge der darauf folgenden Kämpfe flohen rund 700.000 Palästinenser aus israelischem Gebiet oder wurden vertrieben. Dieser Ereignisse gedenken die Palästinenser jährlich am 15. Mai als Naqba (Katastrophe).

Der israelische Ministerpräsident Yair Lapid wies den Holocaust-Vorwurf des Palästinenserpräsidenten gegen Israel mit deutlichen Worten zurück. "Dass Mahmud Abbas Israel beschuldigt, '50 Holocausts' begangen zu haben, während er auf deutschem Boden steht, ist nicht nur eine moralische Schande, sondern eine ungeheuerlicheLüge", schrieb Lapid Dienstagabend auf Twitter und verwies auf die sechs Millionen Jüdinnen und Juden, die im Holocaust ermordet wurden. Die Geschichte werde Abbas niemals verzeihen. Auch Israels Verteidigungsminister Benny Gantz kritisierte den Holocaust-Vergleich. "Von denjenigen, die den Frieden suchen, wird erwartet, dass sie die Vergangenheit anerkennen und nicht dieRealität verzerren und die Geschichte umschreiben", teilte Gantz am Mittwoch mit. Anfang Juli hatte er Abbas zu einem eher seltenenTreffen im Westjordanland besucht.

Der für den Kampf gegen Antisemitismus zuständige EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas erklärte am Mittwoch auf Twitter, die Aussagen Abbas' seien inakzeptabel. Er betonte, dass der Holocaust ein "unauslöschlicher Schandfleck" in der europäischen Geschichte sei. "Die Verzerrung des Holocausts ist gefährlich." Sie nähre Antisemitismus und wirke sich zersetzend auf die Demokratie aus.

Auch Merkel schaltet sich ein

Die deutsche Altkanzlerin Angela Merkel zeigte sich empört über die Holocaust-Äußerung von Abbas. Die Äußerung sei ein inakzeptabler "Versuch, die Singularität der von Deutschland im Nationalsozialismus begangenen Verbrechen des Zivilisationsbruchsder Shoa zu relativieren beziehungsweise den Staat Israel direkt oder indirekt auf eine Stufe mit Deutschland in der Zeit des Nationalsozialismus zu stellen", erklärte eine Sprecherin des Büros von Merkel auf Anfrage der "Bild"-Zeitung (Mittwoch). Solche Versuche werde Deutschland niemals dulden.

Scharfe Kritik an Abbas kam auch vom Internationalen Auschwitz-Komitee und vom Zentralrat der Juden in Deutschland. Beide Organisationen sowie die Opposition in Deutschland kritisierten zudem, dass Scholz nicht unmittelbar auf die Aussagen reagiert hatte.

(APA)