Volkspartei

ÖVP-Landesparteichefs stellen Sanktionen infrage: "Eine Evaluierung muss möglich sein"

Tirols ÖVP-Landesparteichef Anton Mattle.
Tirols ÖVP-Landesparteichef Anton Mattle.APA/EXPA/JOHANN GRODER
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Die Sanktionen gegen Russland sind für Thomas Stelzer und Anton Mattle nicht in Stein gemeißelt. Sie dürften unser Leben nicht zu massiv schädigen.

Der Rückhalt für die Sanktionen gegen Russland lässt nach – und zwar in Teilen der Volkspartei. Nach Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer, der die Sanktionen vor gut einem Monat als „nur mit einer Gehirnhälfte gedacht“ bezeichnete, stellt sie nun auch Oberösterreichs Landeshauptmann, Thomas Stelzer, infrage. Für den mächtigen ÖVP-Politiker aus dem Industriebundesland sind die Sanktionen „nicht in Stein gemeißelt“. Mit der Meinung ist er in der Partei nicht allein.

Derzeit hält Stelzer die Sanktionen zwar noch für angebracht. Allerdings müsse ständig hinterfragt werden, ob sie noch hauptsächlich der Friedenserreichung dienten oder Österreich mehrheitlich schon selbst schadeten, denn sie hätten eben einen Preis. Im Herbst könnte sein Urteil angesichts einer möglichen Gasknappheit und zunehmender Teuerung also schon anders aussehen. „Bevor es dazu kommt, dass wir uns selbst unser Leben massiv beschädigen, dass der soziale Ausgleich ins Wanken kommt, müssen wir natürlich darüber nachdenken, ob diese oder jene derzeit wirksame Sanktion weiterbetrieben wird“, sagte er im Interview mit der „Kleinen Zeitung“.

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