Schellhorn am Samstag

Wie viel Gewinn darf's denn sein? Die Arbeiterkammer klärt auf!

Während in Wien die Gebühren für Fernwärme, Wasser, Kanal und Müll nach oben schießen, propagieren AK und SPÖ Preisdeckel und eine „Übergewinnsteuer“.

Viele Bürger wissen nicht, wie sie ihre Strom- und Gasrechnungen bezahlen sollen, während sie dabei zusehen müssen, wie die Gewinne der Energieversorger durch die Decke gehen. Man muss kein eingefleischter Sozialdemokrat sein, um derartige Vorgänge für anstößig, wenn nicht gar unmoralisch zu halten. Was läge näher, als erzielte „Krisengewinne“ dem Staat zuzuführen? Nichts, meinen Arbeiterkammer und SPÖ. In gewohnter Eintracht propagieren sie eine Strafsteuer auf vermeintliche Krisengewinne. Die AK wähnt gar „galaktisch gute Argumente“ auf ihrer Seite. Das macht neugierig.

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„Hunderttausende drohen aufgrund hoher Energiepreise, in die Armut abzurutschen“, behauptet die Kammer. Genau das ist eben nicht der Fall. 90 Prozent der Haushalte bekommen heuer zumindest 1000 Euro vom Staat überwiesen, um mit den hohen Preisen zurechtzukommen, die ärmeren noch etwas mehr. Wie eine aktuelle Studie der Agenda Austria zeigt, werden die untersten 15 Prozent der Einkommenspyramide „überkompensiert“ – die staatlichen Entschädigungen übersteigen also die Kosten durch die Teuerung. Gut so. Warum die AK so tut, als gäbe es keinen Sozialstaat, bleibt deren Geheimnis.

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