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Sicherheitspolitik

Wie die Schweiz ihre Neutralität überdenkt

Die Schweiz versucht, ihre Neutralität neu zu definieren.
Die Schweiz versucht, ihre Neutralität neu zu definieren.(c) EPA (Ronald Wittek)
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Bundespräsident Ignazio Cassis hat eine Debatte über eine neue Definition der Neutralität angestoßen. So könnten Waffenexporte gelockert werden.

Ein Bericht geht um in Bern. Zwar noch nicht veröffentlicht, aber in seiner Tragweite durchaus bemerkenswert. Nur wenige Monate nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und nach einer kurzen Verwirrung, ob die Schweiz die EU-Sanktionen gegen Russland überhaupt mittragen soll, gab Außenminister und Bundespräsident Ignazio Cassis eine Studie in Auftrag, die eine Neuausrichtung der Neutralität behandeln soll.

Der Bundesrat wird sich nun mit dem Bericht des Außendepartements befassen, der Herbst verspricht intensive Diskussionen. Die Richtung gibt Cassis selbst vor. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos prägte er den Begriff der „kooperativen Neutralität“ und warnte vor einer starren Politik: „Neutralität heißt nicht, abseits zu stehen.“