Spitzenkandidat kann sich ein gemeinsames Regieren mit ÖVP, SPÖ und den Grünen vorstellen. Wichtig ist ihm die Verankerung eines Energieplanes.
Der Neos-Spitzenkandidat für die anstehende Tiroler Landtagswahl am 25. September, Dominik Oberhofer, wirbt weiter für eine Dreierkoalition mit den potenziellen Partnern ÖVP, SPÖ und Grünen. Welcher der drei möglichen Koalitionspartner dann letztlich infrage komme, machte Oberhofer an einer Koalitionsbedingung fest: "Ein Energieplan muss fest verankert sein", hielt der Oppositionspolitiker am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck fest.
Nur die FPÖ komme als Partner nicht infrage, hatte Oberhofer bereits mehrmals erklärt. Ganz generell benannte der Neos-Chef das Dreiermodell als zentrales Neos-Alleinstellungsmerkmal. "Wir wollen das auch weiterhin zu unserem Thema machen", kündigte er an.
Ganz grundsätzlich ortete Oberhofer bei dem von den Neos forcierten und als zentral angesehenen "Sofortplan Energiewende" Bewegung auf ÖVP-Seite und bei deren Spitzenkandidaten Anton Mattle. "Es freut mich persönlich sehr, dass sich Mattle nicht gegen die Windkraft stellt", so Oberhofer. Weiters attestierte er ihm auch eine grundsätzliche Bereitschaft für eine Dreierkoalition.
Die „richtigen“ Energiefragen stellen
In welcher Regierungskonstellation sich der "Sofortplan Energiewende" am besten umsetzen ließe, ließ Oberhofer aber letztlich offen. "Wichtig ist vielmehr, dass man die richtigen Fragen stellt", meinte er. Man müsse schauen, wie man am besten mit den in Tirol vorhandenen Möglichkeiten in Sachen Wind, Wasser und Sonne umgehe, konstatierte er. "Weiters muss gefragt werden, wo genau welche Energiequellen eingesetzt werden und wie der Stromnetzausbau möglichst schnell vorangehen kann", fügte Oberhofer hinzu.
Man sehe in Tirol jedenfalls derzeit einen "Stillstand beim Thema erneuerbare Energie", strich die bei der Pressekonferenz ebenfalls anwesende Neos-EU-Abgeordnete Claudia Gamon heraus und bezog sich damit auf das angeblich zu geringe Tempo in Sachen innovativer Lösungen bei Energiefragen. "Angesichts dieser Situation würde man gar nicht annehmen, dass die Grünen schon so lange in Tirol in der Regierung sind", kritisierte sie.
Das Beenden dieses Stillstands sei nur, unabhängig von Koalitionsvarianten, mit den Neos in Regierungsverantwortung möglich, so Gamon. "Es braucht aktuell insgesamt mutige Landespolitiker, die sich ihrer Verantwortung auch bewusst sind", sagte sie. Die aktuelle schwarz-grüne Landesregierung habe jedenfalls deutlich zu wenig getan, man müsse künftig "mehr aufs Pedal drücken, um die Energiewende zu schaffen". Auch das Abschieben dieser Verantwortung auf Bund oder EU sei problematisch: "Die Umsetzung passiert nämlich auf regionaler Ebene".
(APA)