China

Die Farce um den Uiguren-Bericht

Die UN-Kommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, gibt erneut dem Druck Pekings nach und verschiebt den Report über die Lage in Xinjiang.

Peking. Mehrfach hatte Michelle Bachelet bereits mit ihrem Kuschelkurs gegenüber der chinesischen Regierung Irritationen ausgelöst, doch die jüngsten Aussagen der UN-Kommissarin für Menschenrechte sorgten für besondere Enttäuschung: Die Chilenin deutete während einer Pressekonferenz in Genf an, dass sie ihren lang erwarteten Bericht zu den Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang möglicherweise nicht mehr während ihrer Amtszeit veröffentlicht wird. Sie gebe sich allerdings „große Mühe“, ihr Versprechen einzuhalten, sagte die 70-Jährige. Überzeugend klang das nicht.

Schon oft hatte die UN-Kommissarin den Report bereits verschoben. Dabei hieß es ursprünglich im vergangenen Jahr, dass dieser schon „nahezu fertig“ sei. Doch Peking übte massiv Druck aus, dass Bachelet von einer Publikation vor Austragung der Olympischen Winterspiele im Februar absieht. Sie fügte sich tatsächlich – und wurde im Gegenzug mit der Erlaubnis belohnt, nach Xinjiang einzureisen zu dürfen.

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