Rechtspanorama

Kann man "Hugo Portisch" schützen lassen?

Hugo Portisch
Hugo PortischORF
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Hugo Portisch starb 2021. Nach ihm wurden eine Gesellschaft und ein Preis benannt. Aber kann man sich die Marke eintragen lassen?

Wien. Im Vorjahr ist Hugo Portisch 94-jährig verstorben. Nach ihm wurden eine Gesellschaft und ein Preis benannt, dessen Träger der „Kurier“, die „Österreichische Medienakademie“ und der ORF sind. Aber kann man sich die Wortmarke „Hugo Portisch Preis“ sowie dazu passende Sujets („Wortbildmarken“) eintragen lassen? Eine Frage, die nun richterlich geklärt wurde.

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