Analyse

Die chilenische Verfassungsutopie

Chiles Präsident Gabriel Boric
Chiles Präsident Gabriel BoricAFP via Getty Images
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Am Sonntag stimmt Chile über ein neues Grundgesetz ab, das einen Linksdrall hat. Ein „No“ zeichnet sich ab.

Es sollte das Ende einer langen Suche sein, aber wahrscheinlich ist es ein neuer Anfang. Und womöglich ein besserer. Am kommenden Sonntag werden die Chilenen über eine neue Verfassung abstimmen. Seit dem massiven Aufstand von 2019, der das Machtgleichgewicht auf den Kopf stellte, sucht das Land nach einem neuen Grundgesetz anstelle der Verfassung aus den Jahren der Militärdiktatur. Der Text ist zwar seit der Rückkehr zur Demokratie mehrfach umgeschrieben worden, behielt aber ihre zentralen Komponenten bei, insbesondere die Zurückhaltung des Staates in Bereichen wie Bildung, Gesundheitspflege und Altersversorgung.

Dagegen hatten sich die Proteste vor allem gerichtet – trotz des deutlich gestiegenen Wohlstandsniveaus nach dem Ende der Militärdiktatur 1990. Aber ein Großteil der Bevölkerung empfand die Verteilung dieses Wohlstandes als ungerecht. Die Aufstände ebbten erst ab, nachdem der konservative Präsident Sebastián Piñera im Dezember 2019 der Ausarbeitung einer neuen Verfassung in zwei Schritten zugestimmt hatte. 80 Prozent der Bürger stimmten in einem ersten Referendum 2020 für einen neuen Verfassungsprozess. Und 2021 bestimmte das Volk die Mitglieder jener Versammlung, die das neue Grundgesetz ausarbeiten sollte.

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