Minderheiten

China am Pranger der UNO

AFP via Getty Images
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Ein UN-Report erhebt massive Vorwürfe. Der Umgang mit den Uiguren sei möglicherweise ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.

Zwölf Minuten bevor UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet ihr Amt niederlegte, hatte sie ihren mit Hochspannung erwarteten Bericht veröffentlicht. Auf 48 Seiten legt die 70-Jährige die „schwerwiegenden Menschenrechtsverbrechen“ der chinesischen Regierung in Xinjiang dar, bei denen es sich möglicherweise gar um „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ handelt. Dies wäre nicht nur eines der gravierendsten Vergehen unter dem Völkerrecht überhaupt, sondern nähme zwangsläufig auch die internationale Staatengemeinschaft in die Verantwortung. „Das ist kein inländisches Problem“, kommentierte Patricia Flor, Deutschlands neue Botschafterin in Peking, auf Twitter: „Terrorbekämpfung kann keine Menschenrechtsverbrechen entschuldigen.“

Die Anschuldigungen im Bericht sind massiv: Am detailliertesten geht der Report auf die politischen Umerziehungslager ein, in die die chinesische Regierung Hunderttausende Angehörige der Uiguren, eines muslimischen Turkvolks, gesteckt hat. Der Report hält es für gesichert, dass „ein substanzieller Anteil der uigurischen Bevölkerung“ Opfer einer willkürlichen „Freiheitsberaubung“ wurde. Zudem seien die Insassen laut Augenzeugenberichten „körperlicher Folter“ und „sexueller Gewalt“ sowie „Zwangsarbeit“ ausgesetzt.

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