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Budget am Minister vorbei?

Die Getreuen von Sebastian Kurz dürften 2017 hinter dem Rücken von Minister Schelling agiert haben.

Wien. Die Getreuen von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) haben vor der Neuwahl 2017 einen Budgetplan für 2018 bis 2022 erarbeitet – und zwar hinter dem Rücken des Finanzministers Hans Jörg Schelling (ÖVP). Das legen Chats von Thomas Schmid nahe, der damals Generalsekretär im Finanzministerium war.

Schmid chattete laut einem Bericht des „Standard“ demnach mit Bernhard Bonelli, damals Kabinettsmitarbeiter im Außenministerium unter Kurz. Eingebunden gewesen seien offenbar auch Gernot Blümel, Markus Gstöttner (heute Kabinettschef von Kanzler Karl Nehammer) und der damalige ÖVP-Generalsekretär Stefan Steiner.

Am 2. Oktober 2017 schrieb Bonelli an Schmid: „nur zur Info: haben am Freitag mit Stefan ausgemacht, dass Gernot, Bernd und ich sich mit Dir treffen sollen wegen Budget.“

Weniger Budget für SPÖ-Orte

Schmid willigte ein und hatte eine Idee. „Änderungen in SPÖ Hochburgen wo viel zu holen ist und es niemandem weh tut.“ Eine Woche später bat Bonelli Schmid, das Dokument mit den Budgetplänen auch an Gstöttner zu schicken. Nach der Nationalratswahl teilte Schmid mit: „Den Pfad habe ich wie von euch gebeten niemandem gezeigt auch nicht Schelling. Das wissen hoffentlich Sebastian und Co auch.“ Was Bonelli bestätigte.

Schelling stellte sein Ministeramt im Dezember 2017 zur Verfügung. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.09.2022)

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