US Air Force blockiert Zeitungs-Websites wegen Wikileaks

A supporter of WikiLeaks founder Julian Assange wears the mask featuring the American National flag d
AP (Kin Cheung)

Mitglieder der US-Luftstreitkräfte können 25 Seiten nicht mehr aufrufen. Dazu zählen der Guardian und die New York Times. Weil Schweden die Kaution für Wikileaks-Gründer Assange blockiert, gibt es erneut Website-Blockaden.

Die US-Luftwaffe hat den Zugriff auf zahlreiche Zeitungen über sein Computernetzwerk gesperrt, die Dokumente der Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlicht haben. Eine Sprecherin sagte, mindestens 25 Internetseiten seien von Computern der Luftwaffe aus nicht mehr abrufbar. Betroffen sind auch der deutsche Spiegel, die New York Times und der britische Guardian. Die Sprecherin verteidigte die Maßnahme als normales Vorgehen bei Webseiten, die "unangemessene Inhalte" verbreiteten. Wikileaks hatte in den vergangenen Wochen Zehntausende interner Dokumente des US-Außenministeriums veröffentlicht und damit die Außenpolitik der Supermacht bloßgestellt. In den USA wird diskutiert, ob Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen Spionage belangt werden kann. Die jetzt gesperrten Medien hatten jeweils Teile des Wikileaks-Fundus veröffentlicht.

Regierung sieht sich im Recht

Angehörige der Bodentruppen oder der Marine könnten die Medien-Websites weiterhin besuchen, berichtet das Wall Street Journal. Das US-Verteidigungsministerium hatte lediglich grundsätzlich davor gewarnt, die Wikileaks-Seiten zu besuchen oder sich Dokumente von dort herunterzuladen. Die Regierung vertritt den Standpunkt, dass geheime Dokument nur von Berechtigten eingesehen werden dürfen, selbst wenn sie durch Wikileaks einer großen Öffentlichkeit bekanntgemacht wurden. Kritiker sehen in der Sperrung einen Verstoß gegen des ersten Verfassungszusatz der USA, der die Meinungsfreiheit garantiert.

Michael Moore will Kaution stellen

Der US-Dokumentarfilmer Michael Moore hat unterdessen 20.000 Dollar für die Kaution des inhaftierten Assange geboten. Er habe die britische Justiz darüber informiert, dass er diese Summe von seinem eigenen Geld für die Kaution Assanges zur Verfügung stelle, erklärte Moore. Ein Gericht in London verfügte am Dienstag die Freilassung Assanges gegen Kaution, doch legte die schwedische Justiz, die gegen den 39-jährigen Australier wegen Vergewaltigung ermittelt, Berufung gegen die Entscheidung ein. Moore, der mit seinen Filmen Politik und Wirtschaft verärgert hat, bot Wikileaks auch "die Unterstützung meiner Webseite, meiner Server, meiner Domain-Namen" an, damit die Enthüllungsplattform fortfahren könne, "die Verbrechen aufzudecken, die im Geheimen geplant und in unserem Namen und mit unserem Steuergeld ausgeführt wurden".

Schwedische Justiz unter Beschuss

Die Berufung der schwedischen Justiz erregte offenbar den Ärger der Internet-Gemeinde. Die Website der Staatsanwaltschaft war für einige Stunden bereits zum zweiten Mal nicht erreichbar. Personen, die sich als Mitglieder der losen "Anonymous"-Gruppierung bezeichneten, erklärten nach Angaben der Deutschen Presseagentur dpa, für die Blockade verantwortlich gewesen zu sein. Mittlerweile ist die Website wieder erreichbar.

(Ag.)