Die EU-Kommission will den Mitgliedstaaten vorschreiben, zu Spitzenzeiten bis zu fünf Prozent des Verbrauchs zu kappen. Zudem will sie eine Sondersteuer für Energieversorger.
Gut zureden allein reicht nicht: Zu dieser Einsicht ist die Europäische Kommission in der Frage gekommen, wie Europa durch den Winter kommt, ohne angesichts der Verknappung von und exorbitanter Preisanstiege für Gas und Strom Energie rationieren zu müssen. In ihrem fünfseitigen Vorschlag für die Krisentagung der EU-Energieminister am Freitag in Brüssel schlägt sie darum vor, die Bürger und Unternehmen in allen Mitgliedstaaten zum Stromsparen zu verpflichten.
„Was den Verbrauch zu Spitzenzeiten betrifft, würde diese Maßnahme verpflichtende Einsparungsziele für die Mitgliedstaaten während Höchstverbrauchszeiten vorsehen“, heißt es in dem Papier. In einem Entwurf dafür, der unter anderem der „Financial Times“ zugesteckt worden war, hatte die Kommission noch vorgeschlagen, dass Europas Stromverbrauch zu diesen Spitzenzeiten um mindestens fünf Prozent zu senken sei. Diese konkrete Zahl ist aus der Endfassung verschwunden. „Es ist nicht der Moment für Zahlen, bevor die Diskussion mit den Ministern stattgefunden hat“, kommentierte eine hohe Kommissionsbeamte diese Änderung.