Atomstreit

Nordkorea billigt atomaren Erstschlag per Gesetz

Das stalinistische Regime droht offen mit einem Nuklearangriff und bekräftigt, dass es seine Atomwaffen nie aufgeben werde.

Pjöngjang. Angesichts wachsender Spannungen mit Südkorea schwingt Nordkorea nun offiziell die Atomkeule. Das stalinistische Regime erklärte den „nuklearen Erstschlag zur Selbstverteidigung“ per Gesetz für zulässig. Auch stufte es seinen Status als Atomwaffenstaat als „irreversibel“ ein: „Hiermit wird eine unwiderrufliche Linie gezogen, damit es keine Verhandlungen über unsere Atomwaffen geben kann“, so Diktator Kim Jong-un. Er werde die Waffen niemals aufgeben. Damit bezog er sich auf vergangene internationale Bemühungen, sein Land zur Aufgabe des Atomprogramms zu bewegen.

Mehrere Szenarien wurden genannt, die einen Kernwaffeneinsatz begründen könnten: ein drohender Atomangriff auf Nordkorea, eine Bedrohung für die Existenz der Staatsführung oder die Bevölkerung oder, um in einem Krieg die Oberhand zu erhalten. In dem Gesetz steht auch, dass Staaten ohne Atomwaffen nicht mit Kernwaffen bedroht werden sollen – außer, wenn sie sich mit einem Atomwaffenstaat verbünden, um Nordkorea anzugreifen. Das richtet sich wohl gegen den Nachbarn Südkorea und dessen Schutzmacht, die USA.

Baldiger Atomtest wahrscheinlich

Seit Monaten schon provoziert das isolierte Pjöngjang mit Raketentests, Beobachter schließen einen baldigen neuen Atomtest nicht aus. Atomgespräche mit dem Regime liegen seit dem Scheitern der Verhandlungen durch die Regierung von Ex-US-Präsident Donald Trump auf Eis. Mit Antritt der konservativen Regierung in Seoul im Frühjahr – die gegenüber Nordkorea eine härtere Linie vertritt – hat sich der Ton aus Nordkorea noch weiter verschärft. (ag., red.)

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