Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Rücktritt

Sachslehner: Blamage mit Anlauf

ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner hat sich selbst überschätzt, Parteichef Karl Nehammer steht vor einem neuen Problem.

Da hat sich jemand selbst überschätzt. Laura Sachslehner hat Freitag Abend die Koalitionsfrage gestellt - und musste heute Morgen ihren Rücktritt verkünden. Klubchef August Wöginger hat die ÖVP-Generalsekretärin zurückgepfiffen, danach war ein Weiterverbleib im Amt wohl nicht mehr möglich.

Für Sachslehner war es aber auch eine Blamage mit Anlauf. Beim Versuch, an der Populismusfront ein paar billige Punkte abzustauben, indem sie Neidgefühle gegen Asylwerber schürt, hat die Generalsekretärin völlig ignoriert, dass sie gegen eine Regelung mobilisiert, die die ÖVP selbst beschlossen hat. Das kann sich der Koalitionspartner nicht gefallen lassen - und der eigene Parlamentsklub auch nicht.

Als Generalsekretärin einer Regierungspartei sollte man vielleicht wissen, dass man bei dieser Konstellation nicht die Koalitionsfrage stellen kann. Man sollte auch wissen, dass es die Kompetenzen einer Parteimanagerin übersteigt, die Koalition zu beenden. Und man sollte eine Ahnung haben, dass der Zeitpunkt für Neuwahlen für die ÖVP nicht gerade günstig ist.

Beim Abgang hat sich Laura Sachslehner kämpferisch gezeigt: Sie beharrt auf ihrem Standpunkt und bleibt als Wiener Gemeinderätin in der Politik. Das hat Potenzial, einen neuen Unruheherd in der Partei zu bilden. So wie Sachslehner denken einige: Innenminister Gerhard Karner zum Beispiel, der auch gegen die Auszahlung des Klimabonus an Asylwerber mobilisiert hat, obwohl er das Gesetz selbst im Ministerrat beschlossen hat.

Parteichef Karl Nehammer steht jetzt vor einem neuen Problem und wird rasch reagieren müssen. Sachslehner als Generalsekretärin war seine Erfindung - eine Fehlentscheidung, die auch auf ihn selbst zurückfällt.