Auch Wahlfavoritin Giorgia Meloni spricht sich gegen "Regenbogen-Allianzen“ aus.
Zwei Wochen vor den Parlamentswahlen in Italien schließt die rechtspopulistische Lega eine lagerübergreifende Regierungskoalition aus. Lega-Chef Matteo Salvini zeigte sich überzeugt, dass die Mitte-Rechts-Allianz die notwendige Mehrheit für die Regierungsbildung erringen wird. "Wenn wir gewinnen, wird die Mitte-Rechts-Allianz regieren", sagte Salvini bei einem Wahlkampf-Auftritt in seiner Heimatstadt Mailand am Sonntag.
Dies bedeute jedoch nicht, dass die Mitte-Rechts-Allianz sich nicht mit anderen Parteien einigen könnte, um wichtige Beschlüsse etwa im Kampf gegen die Energiekrise zu fassen, so Salvini. Auch die mit der Lega verbündete Wahlfavoritin Giorgia Meloni wandte sich gegen eine Allparteienkoalition wie jene, die die Regierung des scheidenden Premiers Mario Draghi unterstützt hatte.
"Wir stehen vor Herausforderungen, die nur eine Regierung mit einem starken Mandat der Bevölkerung bewältigen kann. Mehrparteien-Koalitionen haben in Italien nichts Gutes bewirkt, nur Geldverschwendung, Kompromisse und Unregierbarkeit. Wir haben uns immer gegen Regenbogen-Regierungen ausgesprochen und wir werden unsere Meinung auch jetzt nicht ändern", so Meloni in einem Interview mit der katholischen Tageszeitung "L'Avvenire".
Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet
Melonis Gruppierung Fratelli d Italia (Brüder Italiens - FdI) könnte laut Umfragen bei der vorgezogenen Neuwahl am 25. September mit 24 Prozent der Stimmen stärkste Einzelpartei des Landes werden. Laut den letzten Erhebungen ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Demokratischen Partei (Partito Democratico/PD) zu erwarten, die es laut Umfrage auf 23 Prozent der Stimmen schaffen könnte.
Die rechte Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini kommt demnach auf 13,4 Prozent, während die rechtskonservative Forza Italia des langjährigen Premierministers Silvio Berlusconi acht Prozent erreichen würde. Damit hat die Mitte-Rechts-Allianz aus Fratelli d'Italia, Lega und Forza Italia gute Chancen auf eine relative Mehrheit im neugewählten Parlament. Sicher ist dies aber noch nicht. Für die Mitte-Links-Parteien ist die Mehrheit nicht in Reichweite, unter anderem deswegen, weil die Demokratische Partei ein Zusammengehen mit der Fünf-Sterne-Bewegung ausgeschlossen hat.
(APA)
