Willkür? Ein Mitglied des Verwaltungsgerichts Wien wurde zweimal als „nicht entsprechend“ beurteilt. Er sieht sich ungerecht behandelt, kann das aber nur schwer geltend machen.
Wien. Am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) wird heute eine ungewöhnliche Verhandlung fortgesetzt und mit einiger Wahrscheinlichkeit abgeschlossen. Gegenstand ist die Entlassung eines Richters des Verwaltungsgerichts Wien. Durchaus möglich, dass er am Abend nicht mehr Richter ist.
Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die Zustände beim Landesverwaltungsgericht, dessen Mitglieder unter hoher Arbeitsbelastung stöhnen. Zugleich stellt sich die Frage nach dem Rechtsschutz für einen Richter, der nach Einschätzung des Personalausschusses unter Vorsitz von Präsident Dieter Kolonovits seine Arbeit schlecht macht.