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Knappe Million Euro

NPO-Fonds: Tiroler Jungbauern müssen Geld zurückzahlen

20220907 Pressefoyer nach dem Ministerrat WIEN, OESTERREICH - 7. SEPTEMBER: Vizekanzler Werner Kogler (Gruene) beim Pres
IMAGO/SEPA.Media
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Laut Vizekanzleramt muss der die Tiroler Jungbauernschaft eine knappe Million Euro aus dem NPO-Fonds retournieren, weil ihnen das Geld als Parteiorganisation nicht zugestanden wäre.

In der Affäre um unrechtmäßig von Parteiorganisationen in Anspruch genommene Coronahilfen hat das Ministerium von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) neue Ergebnisse, die „Presse“ kennt sie: Zwar dauern die Prüfungen der Landesorganisationen des ÖVP-Seniorenbundes noch an, abgeschlossen sind allerdings jene der Tiroler Jungbauernschaft. „Im Zuge dieser Prüfung haben 120 Orts- und Bezirksvereine der Tiroler 'Jungbauernschaft/Landjugend' gleichlautende Stellungnahmen sowie Unterlagen vorgelegt, aus denen sich ergibt, dass sie dem Tiroler Bauernbund, einer Teilorganisation der ÖVP Tirol, zuzurechnen und daher
selbst als Teilorganisation im Sinne des Parteiengesetzes zu qualifizieren sind“, schreibt Koglers Ministerium. Als „Zweigvereine“ des Tiroler Bauernbundes seien sie zudem als ÖVP-Außenstellen zu sehen - womit ihnen die Zahlungen aus dem NPO-FOnds, der ausdrücklich nicht für Parteien und deren Teilorganisationen aufgelegt worden war, nicht zugestanden wären. Die Konsequenz, so das Ressort: „Von diesen 120 Teilvereinen werden daher die Förderungen des  NPO-Fonds in der Höhe von insgesamt 816.752,15 Euro zurückgefordert."

Indes konnte die Vorarlberger Landjugend „nachvollziehbar darlegen“, seit einer sechs Jahre zurückliegenden Statutenänderung keine ÖVP-Organisation zu sein, zurückgezahlt müsse daher nichts werden.