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U-Ausschuss

Gegenoffensive der ÖVP wurde abgeblockt

OeVP-KORRUPTIONS-U-AUSSCHUSS: OSTERMAYER
APA/HELMUT FOHRINGER
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Ex-Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) gab auf ÖVP-Wunsch ein kurzes Gastspiel im U-Ausschuss. Viel erzählen musste er dabei nicht.

Es war ein knapper Satz Andreas Hangers inmitten einer der zahllosen Geschäftsordnungsdebatten der Untersuchungsausschusssitzung am Mittwoch, der die türkise Motivlage in diesem Ausschuss präzis zusammenfasste: „Es geht uns“, so der Fraktionsvorsitzende, „um ein objektives, gesamtheitliches Bild.“ Sprich: Die ÖVP, an diesem Befragungstag für die Ladungen zuständig, wollte zeigen, dass es auch in der SPÖ windige Studienauftragsvergaben gibt.

Nur: Durchsetzen konnte man sich damit nicht, das Allermeiste wurde nämlich mangels Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand, „ÖVP-Korruption“ zwischen 2017 und 2021“, abgeblockt. Konkret ging es der ÖVP etwa um eine Studie der Lazarsfeld-Gesellschaft für das rote Kanzleramt im Jahr 2015, die „parteipolitisch motiviert“ gewesen sei. Ausschussvorsitzender Norbert Hofer (FPÖ) ließ Fragen zur Studie nicht zu, weil sie nicht im Untersuchungszeitraum lagen und nichts mit der ÖVP zu tun hätten. SPÖ, FPÖ, Neos und Grüne kritisierten die ÖVP für die versuchte Ausdehnung des Untersuchungsgegenstandes.