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Regulierung

Auf der Suche nach dem gerechten Spritpreis

Der Wirtschaftsminister richtet auf Antrag der Arbeiterkammer erstmals seit 2008 eine Preiskommission ein. Im Extremfall könnte er die Spritpreise deckeln. Ein zweifelhaftes Unterfangen: Engpässe könnten die Folge sein.

Unlängst teilte Wirtschaftsminister Martin Kocher eine Schnurre aus seiner Kindheit, um die Sinnlosigkeit von Preisdeckeln zu illustrieren: Der Preis für Semmeln war damals reguliert, mit dem Resultat, dass es beim Bäcker fast nie welche gegeben habe. Dafür habe es plötzlich „Handsemmeln“ gegeben, die deutlich teurer waren als die herkömmlichen.

Nun ist Kocher als Wirtschaftsminister selbst in der Situation, über einen Preisdeckel mitzuentscheiden. Es geht um die Preise für Treibstoffe und Heizöl. Die Arbeiterkammer stellte an den Minister einen „Preisantrag“. Die Preiskommission solle untersuchen, ob die Preise für Sprit und Heizöl nach Ausbruch des Ukraine-Krieges unverhältnismäßig stark angehoben und fallende Preise nicht ausreichend an die Konsumenten weiter gegeben wurden.

Kocher beruft nun zum ersten Mal seit 14 Jahren eine Preiskommission ein. Der von der Arbeiterkammer gestellte Antrag auf Untersuchung gemäß § 5 Preisgesetz werde „nach dem im Preisgesetz vorgesehenen Verfahren einer formellen Prüfung unterworfen“, heißt es in einem Brief Kochers an die AK, der der „Presse“ vorliegt. Was kann die Preiskommission tun und werden jetzt Spritpreise reguliert? Ein Überblick.