Regierungsbildung

Konservativer Ulf Kristersson erhält Sondierungsauftrag in Schweden

Der Vier-Parteien-Block des Konservativen Ulf Kristersson hat am vergangenen Sonntag 176 Mandate bekommen.
Der Vier-Parteien-Block des Konservativen Ulf Kristersson hat am vergangenen Sonntag 176 Mandate bekommen.APA/AFP/TT News Agency/FREDRIK S
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Das Mitte-Rechts-Bündnis hat eine knappe Mehrheit bei der Parlamentswahl errungen, doch die Zusammenarbeit - auch mit den rechtsextremen Schwedendemokraten - ist noch nicht in Stein gemeißelt.

Der Konservative Ulf Kristersson darf sich nach der knappen Parlamentswahl in Schweden an der Regierungsbildung versuchen. Der Parlamentspräsident Andreas Norlén erteilte dem Parteivorsitzenden der Moderaten am Montag den Sondierungsauftrag, um die Möglichkeiten auszuloten, eine neue Regierung zu bilden. Das gab Norlén am Montag nach Gesprächen mit den Spitzen der schwedischen Reichstagsparteien auf einer Pressekonferenz in Stockholm bekannt.

Kristersson setzt als Moderaten-Chef auf eine knappe Mandatsmehrheit eines Vier-Parteien-Blocks. Zu diesem Lager zählen erstmals nach einer Schweden-Wahl auch die einwanderungsfeindlichen Schwedendemokraten. Sie hatten bei der Reichstagswahl vor rund einer Woche ein Rekordergebnis von 20,5 Prozent erzielt und somit die Moderaten erstmals als zweitstärkste Partei im Land hinter den Sozialdemokraten abgelöst. Ob sich die vier Parteien auf eine Regierungsgrundlage einigen können, ist jedoch noch ebenso offen wie die künftige Rolle der Rechtspopulisten in solch einer Konstellation.

Rolle der Schwedendemokraten

Neben inhaltlichen Knackpunkten in der Migrations-, Sozial- und Europapolitik gibt es auch Divergenzen, was die Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen Schwedendemokraten betrifft. Deren Chef Jimmie Åkesson will nach dem historischen Erfolg seiner Partei mit am Kabinettstisch sitzen, doch gibt es innerhalb der Liberalen massiven Widerstand dagegen.

Bei der Wahl am 11. September hatte der Vier-Parteien-Block von Kristersson einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten 176 Mandate erreicht, das linksgerichtete Lager der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson 173.

(APA/dpa)

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